Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: zu Leipziger Protesten gegen Neonazis

17. Oktober 2010
Redaktion

Acht Monate nach der erfolgreichen Blockade eines
rechtsextremen Aufmarsches in Dresden ist das erneut ein Sieg der
Demokraten. Das macht Mut. Was allerdings nicht hingenommen werden
kann, ist Gewalt am Rande der Proteste gegen Rechts. Diesmal waren es
Brandanschläge auf Bahnanlagen und ein Angriff auf einen Bus. Wer so
handelt, diskreditiert das Bemühen um friedlichen Widerstand gegen
Neonazis. Und, noch schlimmer, verhilft den braunen Horden zur Rolle
von Opfern und Märtyrern. Das ist eine Herausforderung für den
Rechtsstaat. Nicht die einzige: Die rechte Szene nämlich wird es
weiter versuchen. Und nicht immer werden Gerichte dem Argument der
Behörden folgen, es stünden zu wenige Polizisten bereit. Irgendwann,
irgendwo werden Rechtsextremisten mit Klagen gegen Demo-Verbote
wieder erfolgreich sein.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Mitteldeutsche Zeitung: zu VerfassungsschutzberichtDie Zahl linksextremistischer Delikte ist gestiegen, darunter auch jene der Gewalttaten. In Großstädten, zumal in Berlin und Hamburg, gibt es eine gefährliche Szene, die versucht, aus sozialen Problemen etwa bei der Entwicklung von Stadtquartieren Kapital zu schlagen. Sie machen nicht nur einfach Krawall. Sie greifen gezielt Polizisten an. Soweit die schlechte Nachricht. Die gute: Die Zahl der Rechtsextremisten und ihrer Straftaten geht zurück. Traurige Spitzenreiter b...
  2. Mitteldeutsche Zeitung: zu PolizeiIn zwei Punkten lässt sich Freiberg freilich kaum widersprechen. Tatsache ist, dass die Gewalt gegen Polizisten zugenommen hat. Die Zeiten, in denen Frauen und Männer in Uniform Respekt erwarten durften, sind längst vorüber. Sie können oft schon froh sein, wenn sie nicht persönlich angegriffen werden. Darüber hinaus ist etwa in Stuttgart klar geworden, dass Konflikte jener Sorte politisch gelöst werden müssen. Wenn Argumente nicht mehr gehö...
  3. Mitteldeutsche Zeitung: zur GesundheitsreformGesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist mit seinem Anliegen, die Finanzierung des Gesundheitssektors von den Arbeitslöhnen abzukoppeln und dem System mehr Wettbewerb sowie Durchschaubarkeit zu verleihen, weitgehend gescheitert. Das liegt zum Teil daran, dass es die CSU schon in den Koalitionsverhandlungen verstanden hatte, präzise Festlegungen zu vermeiden. Rösler scheitert aber auch an der eigenen Inkonsequenz. Der Wettbewerb wird keineswegs überall gest&aum...
  4. Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteil Flatrate-BordelleDie kriminelle Energie der Bordell-Betreiber war also nicht allzu groß. Drei Jahre Haft für die Haupttäterin ist da eine eher happige Strafe. Möglicherweise ist das eine Konzession an die öffentliche Aufregung, die die Werbung der Flatrate-Bordelle vor einem Jahr erzeugte. Darin war fälschlicherweise der Eindruck erweckt worden, die Frauen müssten alle Wünsche der pauschal-zahlenden Freier erfüllen. Insofern haben sich die Bordell-Betreiber ihr m...
  5. Mitteldeutsche Zeitung: zu Linken/UrteilDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in der Sache des Linkspolitikers Bodo Ramelow eine Entscheidung gefällt. Allerdings ist dieseschwer nachvollziehbar. Sie ist es zumindest wert, vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe überprüft zu werden. Denn der Richterspruch ist sehr grundsätzlicher Natur. Zwar gibt es in der Linkspartei Extremisten, von denen man nicht weiß, was sie täten, wenn sie könnten, wie sie wollen. Es trägt auch nicht zu ihre...