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Mitteldeutsche Zeitung zu SPD/Ampel/Bürgergeld

17. Juni 2024
Redaktion


 
Der Dreh- und Angelpunkt ist gar nicht das Geld, das Deutschland einsparen würde, wenn gänzlich tatenlose Männer und Frauen arbeiten gingen. Ein schärferer Kampf gegen Steuerhinterziehung von Wohlhabenden könnte ebenfalls Erträge einbringen. Es ist das Gefühl, dass die alt ehrwürdige Arbeiterpartei beim Kümmern um Bürgergeldempfänger die hart arbeitende Bevölkerung vernachlässigt hat. Scholz hat in seiner ersten Regierungserklärung gesagt, viele Menschen fragten sich, ob die globalen Veränderungen gut für sie persönlich ausgingen. Seine Antwort war: Es werde gut ausgehen. Wirklich? Ohne einen Neustart jetzt werden sich viele Menschen vielmehr fragen, ob eine Neuwahl für sie persönlich nicht viel besser wäre.

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Marc Rath
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