Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: zum Haushalt Sachsen-Anhalts

21. Juni 2011
Redaktion

Bisher ist nicht absehbar, ob der von Finanzminister
Jens Bullerjahn (SPD) vorgelegte Sparplan von dauerhafter Wirkung
ist. Allein Teile des Tafelsilbers zu verkaufen, reicht nicht. Es
müssen auch Strukturen so verändert werden, dass das Land nicht
weiter über seine Verhältnisse lebt. Dies ist zwangsläufig mit
Konflikten verbunden, die durchzustehen es einer starken und
strategisch handelnden Landesregierung bedarf. Der neue
Regierungschef Haseloff hat noch nicht erkennen lassen, dass er dazu
in der Lage ist. Die SPD leistete sich mit dem in Erwägung gezogenen
Verkauf der Universitätskliniken eine heftige Krise. Und sie läuft
Gefahr, beim Thema Schulschließungen und Salus GmbH – dieses Mal in
trauter Union mit der CDU – erneut Probleme zu bekommen.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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