Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: zur Debatteüber Steuererhöhungen

6. Oktober 2013
Redaktion

Wenn rot-grüne Spitzenleute nun erklären,
Steuererhöhungen seien kein Selbstzweck, ist das also der Logik nach
eine rein rhetorische Übung. Man zeigt sich kompromissbereit und
will nicht jemand sein, der keine Regierungsverantwortung
übernehmen will. Es ist der Versuch, der Union die Schuld für ein
mögliches Scheitern von Koalitionsgesprächen zuzuschieben. Soweit die
Logik. Doch ist man vor Seltsamkeiten kaum sicher. Ende Oktober
kommt die nächste Steuerschätzung. Vielleicht übt Sigmar Gabriel ja
schon das Entzücken über einen Geldsegen. Glaubhaft wär“s nicht.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Jelpke fordert Ablösung Gysis nach der Wahl 2013Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Linke) hat die Ablösung des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi nach der Bundestagswahl 2013 gefordert. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe). "Es wäre ein Fehler, das Fass jetzt aufzumachen", sagte sie dem Blatt zufolge am Rande der Fraktionssitzung am Dienstag. "Aber danach muss es passieren." Dann müsse die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht...
  2. Mitteldeutsche Zeitung: Kommunismus-Debatte
    Gallert: Leute könnten den Einruck gewinnen, wir k    Der Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, erwartet zwar ein baldiges Ende der Kommunismus-Debatte, sieht aber dennoch Probleme für seine Partei. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). "Die Gefahr der Debatte ist nicht, dass die Leute glauben würden, dass wir hier alle mit Mao-Uniformen rumrennen und Kommunismus einführen wollen", sagte Gallert. "Die Gefahr ist, dass d...
  3. Mitteldeutsche Zeitung: zu Debatteüber den OstbeauftragtenUnabhängig davon, wie man Bergners Arbeit nun im Einzelnen bewertet: Für besonderes Problembewusstsein oder eine hohe Wertschätzung der neuen Bundesländer sprach das Hin und Her schon 2009 nicht. Warum sollte es 2013 anders sein? 2014 jährt sich der Mauerfall zum 25. Mal. Für eine ganze Generation ist die DDR so fern wie der Mond oder für 50-Jährige der Zweite Weltkrieg. Der Osten hat zweifellos noch Probleme genug, in jedem Fall mehr als groß...
  4. Mitteldeutsche Zeitung: Christsoziale
    Debatteüber Seehofers Zukunft in der CSU    In der CSU gibt es Pläne, den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zu einem Amtsverzicht vor der nächsten bayerischen Landtagswahl im Jahr 2013 zu bewegen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf die CSU-Landesgruppe im Bundestag. "Niemand führt in der CSU zurzeit eine Personaldebatte", sagte ein Landesgruppen-Mitglied dem Blatt. "Allerdings wird in der CSU die Debatte gef&...
  5. Mitteldeutsche Zeitung: Libyen-Einsatz
    Merkel fordert ein Ende der unionsinternen Debatteüber    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag ein Ende der unionsinternen Debatte über die deutsche Position im Streit um Libyen gefordert und dies mit den Landtagwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz begründet. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer. So habe Merkel zunächst die Enthaltung im Weltsicherheitsrat erläutert...