Mitteldeutsche Zeitung: zur Enttarnung eines Islamisten beim Verfassungsschutz

Weitere Artikel zum Thema:

1. Rheinische Post: Verfassungsschutz-Präsident mahnt Bürger zur Wachsamkeit gegenüber IslamistenDer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, mahnt die Bevölkerung zu mehr Aufmerksamkeit, nachdem bekanntgeworden ist, dass Islamisten in Mönchengladbach eine öffentliche Kampfsportschule betrieben haben. "Es handelt sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem", sagte Maaßen der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe). "Dieses perfide Treiben selbst ernannter Gotteskrieger kann auf...
2. Mitteldeutsche Zeitung: zum VerfassungsschutzGerade die NSU-Mordserie schien zu belegen, dass der Schutz der Verfassung mit geheimdienstlichen Mitteln unverzichtbar ist. Denn das Wenige, was wir über die Terrorgruppe wissen, stammt vom Verfassungsschutz, nicht von der Polizei. So erwächst aus der Vertrauens- eine tiefe Legitimationskrise für den Verfassungsschutz. Ihn kann der neue Präsident nur begegnen, wenn er transparent die Vorgänge aufarbeitet - und die nötigen Konsequenzen zieht, personell wie o...
3. Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke und VerfassungsschutzIn den ostdeutschen Landesverbänden sitzen vielfach Oberrealos auf verantwortlichen Positionen. Die haben ihre Lektion aus der Vorwende-Zeit gelernt. Im Westen ist die Linke mancherorts eine Splittergruppe mit vereinzelten Chaoten - Chaoten allerdings, die man getrost sich selbst überlassen kann. Von ihnen geht keine Gefahr aus, von Rechtsterroristen und Islamisten schon. Es wäre also ein Schritt in die richtige Richtung, das Bundesamt für Verfassungsschutz auf das Wes...
4. Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Innenpolitiker Bosbach: Verfassungsschutz soll Beobachtung der LinksparteiüberprüfenDer Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat den Verfassungsschutz aufgefordert abzuwägen, ob die derzeit praktizierte Beobachtung von 25 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei wirklich erforderlich ist. "Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird sehr genau prüfen müssen, ob es beim bisherigen Umfang der Beobachtung bleibt, und sollte dies in jedem Einzelfall gut begründen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteld...
5. Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste Bundesamt für Verfassungsschutz bekommt erweiterte KompetenzenDas Bundesamt für Verfassungsschutz soll gegenüber den Landesämtern für Verfassungsschutz gestärkt werden und ihnen gegenüber eine "Zentralstellenfunktion" einnehmen. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus dem Entwurf des Bundesverfassungsschutzgesetzes, der dem Blatt vorliegt. Demnach soll das Bundesamt für Verfassungsschutz "im Bereich gewaltorientierter Bestr...