Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist mit
seinem Anliegen, die Finanzierung des Gesundheitssektors von den
Arbeitslöhnen abzukoppeln und dem System mehr Wettbewerb sowie
Durchschaubarkeit zu verleihen, weitgehend gescheitert. Das liegt zum
Teil daran, dass es die CSU schon in den Koalitionsverhandlungen
verstanden hatte, präzise Festlegungen zu vermeiden. Rösler
scheitert aber auch an der eigenen Inkonsequenz. Der Wettbewerb wird
keineswegs überall gestärkt. Eine Wahlfreiheit zwischen gesetzlichen
Kassen und Privatversicherern für jedermann wurde nicht eingeführt –
mit dem ulkigen Argument übrigens, das eigentlich überlegene
Privat-System müsse geschützt werden.
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Hartmut Augustin
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