Der Ruf nach Zivilcourage greift zu kurz. Bleiben wir beim Fall Mannheim: Vieles von dem, was die selbst ernannte „Bürgerinitiative Pax Europa“ propagiert, fällt laut Verfassungsschutz in die Kategorie der „verfassungsfeindlichen Islamfeindlichkeit“. Der Vorkämpfer des Vereins, Michael Stürzenberger, der in Mannheim angegriffen wurde, verbinde „den Islam generell mit Terrorismus“. Der Verdacht der Volksverhetzung steht im Raum.
Und doch muss es in Deutschland möglich bleiben, eine solche Meinung zu vertreten, ohne ermordet zu werden. Das bringt aber unangenehme Fragen mit sich: Wieviel Meinungsfreiheit halten wir aus?
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Marc Rath
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