Allgemein Bilder

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird es hässlich

1. September 2024
girlseite


 
Die Parteien der Ampel wurden bei den Landtagswahlen abgestraft. Rechtsextreme dominierend im Landesparlament, eine zwar nichts rechtsextreme, aber zumindest in Teilen populistische Partei mutmaßlich in der Regierung, die Partei des amtierenden Kanzlers froh darüber, dass sie nicht ganz aus den Landtagen fiel – dieser Sonntag war wahrlich ein historischer Tag.

SPD, Grünen und FDP fällt nun auf die Füße, dass sie sich in den vergangenen Monaten vor allem mit sich selbst beschäftigt haben. Die Übergangskoalition bleibt pro forma noch zusammen, aber jeder der Partner plant für sich bereits den noch wichtigeren Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr.

Zum ersten Mal seit 1945 triumphiert eine rechtsextreme Partei in einem Bundesland und wir haben eine Regierung, die zu schwach ist, um machtvoll gegen rechts zu kämpfen und eine Opposition, die sich von dort lieber ein paar vermeintlich erfolgreiche Versatzstücke abschaut. Es gibt einen Vorgeschmack auf das, was uns im nächsten Jahr erwartet.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Frankfurter Rundschau: Kommentar zu den Landtagswahlen in Thüringen und BrandenburgDie Erfolge der AfD sind kein Naturgesetz. Sie beruhen, wenn nicht alles täuscht, auf massiver Unzufriedenheit mit einer Politik, die einem fatalen Irrtum unterliegt. Mit einer Regierung, die meint, den Leuten weismachen zu können, das sanft gesäuselte "Weiter so" der Kanzlerin reiche aus, um die Krisen und Risiken einer ökonomisch und politisch unübersichtlichen, konfliktgeladenen Welt von uns fernzuhalten. Einer Regierung noch dazu, die zumindest im Bu...
  2. Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Rot-rot-grün in Thüringen und Wahl Ramelows / Titel: „Zahmer Drache von links“"Der erste Ministerpräsident der Linken in Deutschland steht nicht für die Gefahr einer Rückkehr des Stalinismus. Wenn er ein Risiko darstellt, dann eher für eine Partei, die sich auch als Wahrerin gesellschaftlicher Opposition versteht. Das macht Rot-Rot-Grün in Thüringen nicht falsch, denn dem Land wird auch ein noch so maßvoller Aufbruch nach 25 Jahren CDU-Regierung eher guttun. Aber die Frage, wie viel Anpassung sich mit dem Anspruch der politisc...
  3. Neue Westfälische (Bielefeld): Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg¶ Richtungsentscheidungen¶ THOMAS SEIMNun also ist die Partei AfD auch in zwei weitere Landtage eingezogen. Der Trend - jedenfalls der in den Prozentzahlen in den östlichen Bundesländern - setzt sich fort. Für die jeweils regierenden Koalitionen reicht es knapp oder schon nicht mehr für die Fortsetzung des jeweiligen Bündnisses. Für die CDU ist der Wahlausgang - jedenfalls auf den ersten Blick - problematischer. Auch wenn die AfD aus allen politischen Lagern Wähler aufsaugt: Zum ersten Mal entst...
  4. Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Rot-Rot-Grün in ThüringenDas rot-rot-grüne Bündnis in Erfurt hat das Zeug, mehr zu bewirken als nur neue Machtverhältnisse in Thüringen. Wenn es sich in den nächsten Monaten als tragfähig erweist, wird es die politische Fantasie der beteiligten Parteien anregen, auch anderswo über Mehrheiten links der Union (und der AfD) nachzudenken. Bundespolitisch ändert das neue Erfurter Triumvirat dagegen erst einmal überhaupt nichts. Pressekontakt: Frankfurter Rundschau Kira Fr...
  5. Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen und BrandenburgIn Deutschland wird erstmals ein Politiker der Linken Ministerpräsident, und die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihren Triumphzug auf leisen Sohlen fort und erobert das dritte Landesparlament hintereinander. Was sich wie ein schlechter Traum anhört, könnte schon bald bittere Realität werden. Am Sonntag wird in Thüringen und in Brandenburg gewählt. Die AfD, die bereits in Sachsen fast zehn Prozent der Stimmen holte, will auch in ...