Ein Zeichen für Deutschland
Jetzt auch noch Schweden. Mit seinem Wahlergebnis liegt es voll im
europäischen Trend. Wann wird er Deutschland erreichen? Die
wichtigste Veränderung: Selbst im ursozialdemokratischen Schweden
bleiben die Sozialdemokraten meilenweit von alter Stärke entfernt.
Teils, weil sie Themen wie den Umbruch der Arbeitswelt lange
verschlafen haben, teils, weil ihre Konzepte etwa in der
Finanzpolitik wenig überzeugen. Wie in Deutschland, wo ebenfalls
klare Mehrheiten in der Sozial-, Steuer- oder Gesellschaftspolitik
sozialdemokratische Positionen vertreten, vermag die Partei dies nur
noch selten in Regierungsmacht umzumünzen.
Wahlsieger bleiben vielmehr bürgerliche Regierungschefs, die diese
Positionen weitgehend übernehmen. Wie der Schwede Fredrik Reinfeldt,
die Kanzlerin Angela Merkel, im weitesten Sinne sogar der Italiener
Silvio Berlusconi, der zwar ganz anders redet, aber doch so regiert.
Der Preis, den sie zahlen, ist die Differenzierung unter den
Parteien, speziell die Stärkung fremdenfeindlicher Kräfte. Unter
anderem Dänemark, Frankreich, Italien, die Niederlande, Österreich
und Ungarn haben es vorgemacht, Schweden zieht nach.
Voraussetzung war stets eine vorzeigbare Parteiführung, die
Extremismus dem Personal in der zweiten Reihe überlässt. So braucht
es nach dieser Schweden-Wahl wenig Fantasie, um vorherzusagen: Sobald
diese Voraussetzung auch in Deutschland gegeben ist, wird eine
parlamentarische Kraft weit rechts von der Union entstehen.
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