Allgemein

Neue Westfälische (Bielefeld): Anti-Atom-Proteste
Breite Bewegung
BERNHARD HÄNEL

19. September 2010
Redaktion

Der Widerstand gegen die Atompolitik der
Bundesregierung wächst. Die Anti-Atomkraft-Bewegung lebt, und sie ist
breiter geworden nach dem Beschluss der Bundesregierung, aus dem
rot-grünen Atomkompromiss auszusteigen. Wie beim Protest gegen das
Projekt „Stuttgart 21“ reihen sich jetzt auch gutbürgerliche Kreise
in die Bewegung ein, weil sie enttäuscht und auch wütend sind über
den Klüngel von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Atomindustrie.
Viele mögen zwar nicht glauben, dass bereits in nahester Zukunft
Strom aus alternativen Energiequellen in ausreichender Menge zur
Verfügung steht. Aber dass jetzt noch mehr Atommüll produziert werden
darf, dass für die Risiken der Laufzeitverlängerung der Steuerzahler
aufzukommen hat und die Endlagerung weiterhin ungeklärt ist, empört
selbst CDU-Wähler. Merkel sieht sich einer breiten
außerparlamentarischen Opposition gegenüber. Die verfügt gleichzeitig
über eine starke parlamentarische Vertretung. Merkel ist es gelungen,
SPD und Grüne wieder näher zueinander zu bringen und so ihren
Handlungsspielraum und ihre politischen Optionen einzuengen.

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