Als Gerhard Schröder 1998 die Kanzlerschaft
errang, reklamierte er den folgenden Wirtschaftsaufschwung für sich.
Das war Polemik. Heute dagegen könnte Schröder zu Recht sein früheres
Wirken am aktuellen Boom rühmen. Aber auch Angela Merkel hat einen
wesentlichen Anteil an der Erholung der Ökonomie. Hätten ihre beiden
Regierungen nicht alle verfügbaren Mittel gegen die Finanz- und
Wirtschaftskrise eingesetzt, sähe die Lage heute schlechter aus.
Allerdings bleibt die Erholung fragil. Darauf haben die
Wirtschaftsforscher, die ihre Wachstumsprognose für 2010 auf 3,5
Prozent erhöhten, deutlich hingewiesen. Die Institute vermuten, dass
sich die ökonomische Dynamik im kommenden Jahr von der bisher
treibenden Kraft des Exportes ins Inland verlagert. Da aber beginnen
die Zweifel: Kann die Binnenwirtschaft das ersetzen, was die
Außennachfrage nach deutschen Produkten nicht mehr leisten wird?
Damit die Antwort künftig positiv ausfällt, müsste die Regierung
heute Investitionen in Deutschland besser unterstützen – sowohl
private, als auch öffentliche. An beidem mangelt es. Dies bedeutet
auch: Die hohe Staatsverschuldung zu verringern, ist zwar wichtig,
darf jedoch nicht zum ausschließlichen Mantra der Regierung werden.
Um den Städten zu ermöglichen, Schulen und Straßen zu bauen, sind
einige Milliarden Euro notwendig. Und es könnte ratsam sein,
Investitionen der Wirtschaft zu fördern. Hier freilich sind Grenzen
zu erkennen. Zwar lobt die Regierung die Binnenökonomie, zu ihrer
konsequenten Förderung ist sie jedoch nicht bereit. Merkels
Aufschwung ist gleichzeitig Merkels Risiko. Bis zur nächsten
Bundestagswahl sind es drei Jahre. Sollte die Exportwirtschaft dann
lahmen und die Binnenwirtschaft die Ausfälle nicht ersetzen können,
hätte die Kanzlerin ein Problem – das sich in Gestalt schlechter
Umfragewerte bislang nur andeutet.
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