Allgemein

Neue Westfälische (Bielefeld): Direkte Nahost-Verhandlungen
Lustlose Gespräche
ULRICH W.

22. August 2010
Redaktion

Anderthalb Jahre blockten die Palästinenser
direkte Gespräche mit Israel ab und stellten Bedingungen. Die
israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu musste erst mal ihre
Bereitschaft zur Zweistaatenlösung kundtun und akzeptierte lustlos
einen befristeten Baustopp in Siedlungen außerhalb Jerusalems. Jetzt
will Israel nur einer US-Einladung zur Erneuerung von
Friedensgesprächen zustimmen, während die Palästinenser nur Beamte
der zweiten Riege schicken wollen. „Direkte Gespräche“ wollen
offenbar nur die Amerikaner und die EU, nicht aber die Kontrahenten
aus Nahost. Denn die wissen, dass nichts Neues dabei herauskommen
kann. Die palästinensische Spaltung ist nicht überwunden. Präsident
Mahmoud Abbas kann keinen Vertrag unterzeichnen, der auch für den
Gazastreifen bindend ist. Israels Regierung ist zu territorialen
Konzessionen, wie die Palästinenser sie erwarten, innenpolitisch
weder fähig noch bereit. Für große Paukenschläge ist im Augenblick
keine Seite zu haben. Es besteht im Gegenteil tatsächlich die Gefahr,
dass extremistische Gewalt eine Inszenierung schafft, um die
Verhandlungen zu stören.

Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / NahostSchon etwas gewonnen Was ist das? Leitet das Abmildern gesichtswahrend das Ende der Gaza-Blockade ein? Das wäre klug. Schließlich ist Israel mit der menschenrechtswidrigen Kollektivstrafe gegen 1,5 Millionen Palästinenser keinem seiner Ziele näher gekommen: Die Herrschaft der Hamas-Bewegung über den Gazastreifen wankt keineswegs. Und der 2006 verschleppte Soldat Gilad Schalit leidet noch immer in Hamas-Haft. Oder geht es - wie die Hamas tönt - blo&szli...
  2. Rheinische Post: Nahost-SpannungenEin Kommentar von Godehard Uhlemann: Der schwere Zwischenfall mit vier Toten an der libanesisch-israelischen Grenze offenbart eine neue gefährliche Qualität. Es war nicht die vom Libanon aus die Israel bekämpfende Hisbollah-Miliz, die sich den militärischen Schlagabtausch mit der israelischen Armee lieferte. Es war erstmals seit Ende des Libanon-Krieges 2006 die libanesische Armee, die gegen den südlichen Nachbarn vorging. Die Uno bestätigt, dass die Provo...
  3. Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Gaza / Israel / NiebelVerprellte Freunde Mit markigen Worten steuert Entwicklungsminister Niebel auf eine diplomatische Abkühlung zwischen Deutschland und Israel zu. Sein Besuch in Jerusalem dürfte unter keinem guten Stern stehen - aller politischen Oberflächenpolitur zum Trotz. Es wird einsam um Israel. Das Gaza-Bombardement Anfang 2009, die unsägliche Siedlungspolitik sowie die Gaza-Blockade und zuletzt der unverhältnismäßig blutige Angriff auf eine Hilfsflotte mit neun...
  4. Israel will neue Gespräche mit Palästinensern aufnehmenIsrael will laut Premierminister Benjamin Netanjahu neue Gespräche mit den Palästinensern aufnehmen. Nach einem Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und Netanjahu sagte Obama, dass Netanjahu ihm gegenüber bekräftigt habe, dass Israel weiterhin bereit sei, ernste Gespräche in der Lösung der Zwei-Staatenfrage aufzunehmen. Der israelische Premier selbst sagte, es sei "höchste Zeit", dass sich Israelis und Palästinenser annähern. Das ...
  5. Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
    NRW-Landespolitik
    Muskelspiele
    CARSTEN HE    Es wird bunter in der Politik in Düsseldorf. Schon die erste Abstimmung am Donnerstag musste die Minderheitsregierung verschieben und in die Ausschüsse verweisen, damit sie nicht am ersten Tag sich gleich eine Niederlage einhandelte. Die Linken verweigerten dem rot-grünen Antrag die Zustimmung, die Studiengebühren erst zum Wintersemester 2011/12 abzuschaffen. Sie plädierten dafür, den Obolus sofort zu streichen. Die Beinahe-Niederlage ist zwar auch dem missra...