Lange Zeit hat die EU ihre innere Zerrissenheit
in Sachen Türkei nach der Methode Beckenbauer verkleistert: Schaun
mer mal! Die einen, Großbritannien an der Spitze, wollen die Türkei
als Vollmitglied in der EU. Die anderen, vor allem Frankreichs
Präsident Nicolas Sarkozy, lehnen das rundheraus ab. Also was tun?
Erst mal in Ruhe verhandeln, dann sieht man weiter – dieser bequeme
Weg kommt langsam an sein Ende. Offiziell sind die Verhandlungen mit
Ankara „ergebnisoffen“. Zugleich sind es aber nicht irgendwelche
unverbindlichen Gespräche, sondern Beitrittsverhandlungen. Das heißt,
Mitgliedschaft ist das Ziel, wenn auch nicht automatisches Resultat.
Das per einstimmigen Beschluss vereinbarte Ziel will Sarkozy, mehr
oder weniger energisch unterstützt von Bundeskanzlerin Merkel,
abräumen. Da wüsste man gern: Was gilt denn nun? Sowohl für wie gegen
die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union gibt es gute Gründe.
Auch ist richtig, dass die definitive Entscheidung noch längst nicht
ansteht. Wohl aber muss sich die EU zu einer verbindlichen Aussage
aufraffen, ob sie daran festhalten will, die Türkei aufzunehmen, wenn
diese die definierten Bedingungen erfüllt, oder auf die Sarkozy-Linie
einschwenkt. Das Lavieren ist nicht nur für die Türken eine Zumutung.
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