Allgemein

Neue Westfälische (Bielefeld): Generaldebatte
Schwarz-gelber Ruck
ALEXANDRA JACOBSON, BE

15. September 2010
Redaktion

Bemühte man die Fußballsprache für die muntere
Generaldebatte im Bundestag, dann steht es zwischen dem SPD-Chef
Sigmar Gabriel und der Kanzlerin eins zu eins. Beide haben ins Tor
getroffen. Gabriel wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik und
Liebedienerei vor den Konzernen vor. Merkel sieht die SPD als
rückwärtsgewandte Kraft an, die sich der Realität und der
wirtschaftlichen Vernunft verweigert. Für die Demokratie kann es nur
gut sein, wenn sich Regierung und Opposition klar voneinander
abgrenzen und Alternativen aufzeigen. Dass Merkel die Offensive
wählt, obwohl die Ergebnisse ihrer Regierung nach fast einem Jahr
eher bescheiden ausfallen, lässt aufhorchen. Offenbar hat sich
Schwarz-Gelb im Sommer tatsächlich einen Ruck gegeben. Man will nicht
mehr dauernd über einander herfallen. Zwischen CDU, CSU und FDP
deutet sich nun sogar beim Reizthema Wehrpflicht ein gewisses Maß an
Geschlossenheit an. Ist Schwarz-Gelb damit schon über den Berg? Das
wäre etwas übertrieben. Denn handwerklich klemmt es immer noch. Dass
etwa der eigene Umweltminister von dem Geheimvertrag mit der
Atomlobby nichts gewusst haben will, schreit zum Himmel. Solche
Momente zeigen, dass die Regierung von Angela Merkel doch noch einen
weiten Weg vor sich hat.

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