Noch ist die Frostphase des aktuellen Winters
nicht vorbei, sind die Folgeschäden für den Zustand des Straßennetzes
nicht aufgenommen, da kommt auf das Land, aber auch die Kreise,
Städte und Gemeinden schon die nächste Hiobsbotschaft zu: Die zu
großen Teilen in den 60er bis 80er Jahren gebaute Infrastruktur im
Verkehrsbereich ist derart marode, dass immer häufiger akuter
Handlungsbedarf besteht. So ist zu vermuten, dass sich Beispiele wie
in Bad Oeynhausen, Bad Salzuflen oder Herford häufen werden.
Prüfingenieure werden die in die Jahre gekommenen Brückenbauwerke
bewerten und wahrscheinlich in nicht wenigen Fällen zu dem Schluss
kommen, dass ein Neubau der jeweiligen Brücke die praktikabelste
Lösung wäre. Das stellt in erster Linie die Kommunen vor eine große
finanzielle Herausforderung. Diese ist im Übrigen nicht nur auf das
Spezialgebiet der Brückenbauwerke begrenzt. Eine Zukunftskommission
unter der Leitung des ehemaligen Bau- und Verkehrsministers von
Sachsen-Anhalt, Karlheinz Daehre (CDU), kam jüngst zu dem Schluss,
dass jedes Jahr bundesweit 7,2 Milliarden Euro fehlen, um Straßen,
Schienen und Wasserstraßen in einem zeitgemäßen Zustand zu erhalten.
Knapp 3,25 Milliarden Euro von dieser Summe entfallen auf Kreise,
Städte und Gemeinden, wie die Daehre-Kommission feststellte. Es
bleibt zu hoffen, dass der Appell der Experten, der Erhalt dieser
Infrastruktur sei ein „Element nachhaltiger Daseinsvorsorge“, nicht
ungehört verhallt. Denn der volkswirtschaftliche Schaden nicht
funktionstüchtiger Straßen, Brücken, Schienen- und Wasserwege ist
immens. Andererseits können gerade die Kommunen die Kosten hierfür
kaum noch stemmen, ohne bei anderen Pflichtaufgaben kürzen zu müssen.
Ein gesamtgesellschaftlicher Konsens ist hier gefragt.
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