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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kooperationsverbot bei Bildung Zurück auf Anfang BERNHARD HÄNEL

15. November 2011
Redaktion

Die Föderalismusreform des Jahres 2006 bedarf
der Reform. Das hat auch Bundesbildungsministerin Annette Schavan
erkannt, allerdings nur verbal. Eine Initiative für eine neue
Kooperationskultur zwischen Bund und Ländern steht aus. Dabei ist sie
dringender denn je. Alle wesentlichen Fortschritte in der
Bildungspolitik, etwa die Einführung der Ganztagsschulen oder die
beiden Hochschulpakte, wären nicht erreichbar gewesen, ohne dass der
Bund den Ländern finanziell unter die Arme gegriffen hätte. Das aber
ist ihm nun untersagt, weil die Länder um ihre Bildungsautonomie
fürchten. Solche Kleinstaaterei kann sich eine Bildungsrepublik nicht
leisten. Kinderwohl und mehr Bildungserfolg schlägt jedes
Kooperationsverbot. Dass sich ausgerechnet die FDP, die stets für
mehr Zentralismus in der Bildungspolitik eintrat, auf ihrem
zurückliegenden Parteitag gegen jede Kooperation entschied, ist ein
Indiz für die unterentwickelte Bereitschaft, gemachte Fehler
einzugestehen und zu korrigieren. Wenn es was werden soll mit der
Bildungsrepublik, kann die Devise nur heißen: Zurück auf Anfang.

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