Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Moskauer Gericht spricht „Pussy Riot“ schuldig Schauprozess STEFAN BRAMS

Für zwei Jahre müssen die Musikerinnen der
Punk-Band „Pussy Riot“ ins Straflager. Das befürchtete Urteil gegen
die drei jungen Musikerinnen zeigt einmal mehr: Die gelenkte
russische Demokratie funktioniert wie geschmiert. Präsident Wladimir
Putin hat im Zusammenspiel mit der Staatsanwaltschaft, einer
willfährigen Richterin und unter dem Applaus der konservativen,
staatsnah agierenden russisch-orthodoxen Kirche den Prozess gegen die
Punk-Band „Pussy Riot“ dazu genutzt, ein Exempel zu statuieren. Denn
den alten Eliten ging es von Anfang an mit dem politisch motivierten
Verfahren nur darum, der immer stärker aufbegehrenden russischen
Jugend, der aufstrebenden Mittelschicht, die endlich mitreden und
-gestalten will, die Folterinstrumente zu zeigen. Dazu wurde der
Prozess wie ein Schauprozess in bester sowjetischer Tradition in
Szene gesetzt. Doch die Rechnung wird nicht aufgehen. Die Bürger
werden sich durch dieses hochpolitische Urteil nicht auf Dauer
abschrecken lassen. Das zeigen bereits die Proteste, die die
Urteilsverkündung begleiteten. Vielen im Lande dürfte nun noch
deutlicher geworden sein, dass sich eine wahre russische
Zivilgesellschaft nur gegen und nicht mit Putin durchsetzen lassen
wird. Insofern hat sich die gelenkte Demokratie mit diesem Urteil
letztendlich einen Bärendienst erwiesen und selbst weiter Lunte ans
System gelegt.

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