Allgemein

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Kandidatendebatte für 2013 voll entbrannt Ein unzureiche

10. Juli 2011
Redaktion

Kanzlerin Merkel lässt erkennen, dass sie allen
miesen Umfragewerten zum Trotz 2013 wieder antritt. Frank-Walter
Steinmeier und Peer Steinbrück liegen stets nur in Umfragen vorn.
SPD-Chef Gabriel erklärt als Verlierer aller bisherigen dieser
Umfragen, das Wichtigste sei die Einheit der Partei. Die
Hauptnachricht des Gezeters ist: Es wird schlechte Politik gemacht.
Die Kanzlerin führt ihre Koalition mit Atomausstieg und
Steuersenkungen in die Irre. Der Atomausstieg ist für Union und FDP
ein Verlierer-Thema. Steuersenkungen wollen weder CDU-Finanzminister
noch das Kern-Klientel der Union. Bei der Opposition weiß man nicht
recht, wo sie gerade wieder irrlichtert. Die Grünen sind vom
Anti-Atom-Zeitgeist überbewertet und bocken sich als Dagegen-Partei
beim Münchner Olympia-Projekt und beim Bahnhof Stuttgart 21 auf. Die
SPD hat derzeit gar kein Thema, mit dem sie trumpfen kann. Es ist
nicht einmal Halbzeit in der Wahlperiode. Deutschland wird unter
seinen Möglichkeiten regiert. In Bund und Land. Also warten wir erst
mal ab – und hoffen bis 2013 auf ein besseres Politikangebot. So oder
so.

Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR zum Thema
    Der Lagerwahlkampf kehrt zurück
    Grün    Der Zeitgeist, sagt SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, sei grün. Dafür spricht viel. Zunächst sind da die stabilen Umfragewerte der Grünen oberhalb von 20 Prozent. Dass dies vermutlich auch auf ihre Rolle als Oppositionspartei, die im Bund und den meisten Ländern vom Zwang zum Handeln befreit ist, zurückzuführen ist, zeigt das Beispiel Hamburg. Kaum verlässt die Grün-Alternative Liste (GAL) dort die Koalition mit der Union, steigen ihre...
  2. Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Westfälische, Bielefeld:
    KOMMENTAR
    EnergiekonzeptBei ihrem Energiekonzept verfällt die Bundesregierung gerne in Eigenlob. Gleich fünf Minister auf einmal füllen die Bundespressekonferenz, um die Segnungen der neuen Energiezukunft zu verkünden. Umweltminister Norbert Röttgen nennt das Konzept einen "Meilenstein". Doch selbst dieser geballte Marketingeinsatz macht daraus für die schwarz-gelbe Bundesregierung kein Gewinnerthema mehr. Das liegt vor allem an dem Laufzeitplus von zwölf Jahren fü...
  3. Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Westfälische, Bielefeld:
    KOMMENTAR
    Talfahrt der FDP<    Nein, die enttäuschten FDP-Wähler wollen sicher keine neue rechte Partei wählen. Vermutlich würden sie einfach gerne die Liberalen wieder spannend und zukunftsweisend finden. Doch dafür gibt ihnen diese Partei derzeit zu wenig Anlass. Das liegt vor allem am Chef. Guido Westerwelle ist das liberale Aushängeschild. Lange duldete er keine ernsthafte Konkurrenz neben sich. Das machte nichts, solange er in der Opposition die Regierung treffsicher vor sich her trieb...
  4. Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
    Grüne stimmen für schwarz-gelben Ausstieg
    Besta    Bei der Frage, ob die Grünen dem Merkelschen Atomausstieg zustimmen würden oder nicht, ging es um mehr als die Lebensdauer von Atomkraftwerken. Es ging auch darum, ob sich die grüne Partei dauerhaft oberhalb der 20-Prozent-Marke einrichten will oder lieber nach dem Motto "klein, aber rein" zurückschrumpfen möchte auf höchstens zehn Prozent. Nur eine kleine Partei kann es sich erlauben, kritiklos auf die Wünsche ihrer Klientel einzugehen. Wer sic...
  5. Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Mehr Netto vom Brutto Die Steuern werden steigen HANNESMit Hingabe und Ignoranz gegenüber der Wirklichkeit führen Union und FDP ihre ewige Debatte über Steuererleichterungen. Dass die Regierung so hilflos wirkt, liegt aber nicht nur an der gemeinen Opposition. FDP, CSU und die Mittelstandspolitiker der Union wollen nicht anerkennen, dass sich die ökonomische Lage und damit auch die Stimmung der Bevölkerung gewandelt haben. Laut Umfragen sieht nur noch eine Minderheit einen Sinn in Steuersenkungen. Die Bürger sp&u...