Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den
Umfragen weit vor der SPD-Troika rangiert, schreckt die SPD nicht.
Der Amtsbonus der Kanzlerin bringe Schwarz-Gelb nichts, sagte
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann in einem Gespräch mit
der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen
(Donnerstagsausgabe). Denn dieser Bonus führe schon seit über drei
Jahren in allen Umfragen nicht mehr zu einer schwarz-gelben
Mehrheit. „Schwarz-Gelb erreicht regelmäßig rund 40 Prozent
Zustimmung, während 60 Prozent auf die Opposition entfallen – leider
noch nicht alles bei der SPD. Für viele Forderungen wie einen
Mindestlohn oder die Gleichstellung von Mann und Frau bei der
Entlohnung haben wir die gesellschaftlichen Mehrheiten hinter uns.
Jetzt kommt es darauf an, diese auch in politische Mehrheiten zu
verwandeln“, so der SPD-Politiker. Dafür werde die SPD in den
kommenden zwölf Monaten kämpfen. Oppermann: „Rot-Grün wird
Deutschland besser regieren als jede andere Koalition.“ Die SPD sei
gegenwärtig dabei „unsere inhaltlichen Positionen für den
Bundestagswahlkampf zu bestimmen und kommen gut voran. Frank-Walter
Steinmeier, Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück sind daran zentral
beteiligt. Unser Fahrplan steht: Erst das Programm, dann das
Personal, dann der Sieg bei der Wahl“, sagte Oppermann weiter.
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