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Neue Westfälische (Bielefeld): SPD vor dem Bundestagswahlkampf Das letzte Gefecht ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

16. September 2012
Redaktion

In der SPD sind weiter die Spuren- Leser und
Orakeldeuter unterwegs. Demnach könnte es sein, dass Parteichef
Sigmar Gabriel keine Kanzlerkandidatur anstrebt. Das wäre
folgerichtig, schließlich sind seine Popularitätswerte nicht die
besten und zum anderen ist er der jüngste aus der Troika. Er hat noch
alle Zeit der Welt. Zeit hat hingegen Peer Steinbrück keine mehr. Mit
65 Jahren ist er der älteste aus der Dreierriege. Es gibt für ihn nur
diese eine Chance. Deshalb rüttelt er am stärksten am Zaun des
Kanzleramtes und ruft: „Ich will hier rein“. Es könnte sein, dass
Frank-Walter Steinmeier ihm den Vortritt lässt. Denn ob Steinmeier
noch einmal Lust hat, sich wie 2009 in einen Wahlkampf ohne klare
Machtperspektive für die Sozialdemokraten zu begeben, ist fraglich.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt keine einzige bundesweite Umfrage eine
Mehrheit für Rot-Grün her. Für den Wahlkampf ist die auf dem
SPD-Zukunftskongress von Steinmeier vorgetragene Analyse trotzdem
hilfreich: Der nächste Wahlkampf wird nicht über das Thema Eurokrise
gewonnen. Und Sprechblasen gegen die Finanzmärkte und die Banken
reichen alleine auch nicht aus. Bildung als Schlüsselthema ist ein
guter Ansatz. Auch das klare Bekenntnis zur Infrastrukturpolitik und
zur industriellen Wertschöpfung. Aber die wichtigen Fragen richten
sich in der SPD an die mittleren Funktionäre und die Genossen der
Basis: Wie regierungswillig sind sie eigentlich? Schafft es die SPD,
sich beim Thema Rente nicht zu zerlegen? Schuldenbremse und
Schuldenabbau werden weiterhin ihren Tribut fordern. Das heißt, dass
eine Beibehaltung des jetzigen Rentenniveaus wohl nicht finanzierbar
ist. Setzen die Linken in der SPD trotzdem zum letzten Gefecht an?
Dann allerdings dürften sowohl Steinbrück als auch Steinmeier nicht
zur Verfügung stehen.

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Neue Westfälische
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