Der Drohnenkrieg der USA mag von Präsident Barack
Obama als ein legitimer Akt der Selbstverteidigung bewertet werden.
Tatsächlich ist er nicht nur völkerrechtlich fragwürdig, sondern auch
strategisch falsch. Es ist ja richtig: Bei diesen Angriffen aus der
Luft sind Dutzende El-Kaida- und Taliban-Führer ausgeschaltet worden,
die eine konkrete Bedrohung insbesondere von US-Truppen in
Afghanistan darstellten. Allerdings starben dabei neben Tausenden
niedrigrangigen Mitgliedern dieser Organisationen auch Hunderte
Zivilisten. Außergerichtliche Hinrichtungen auf dem Gebiet souveräner
Staaten – oft, ohne dass von den Getöteten keine wirklich
nachweisbare Gefahr ausgeht – sind schlicht und ergreifend nicht vom
Völkerrecht gedeckt. Das sind, ganz einfach formuliert, Verbrechen.
Das ohnehin in vielen islamischen Ländern massiv beschädigte Ansehen
der USA leidet unter dem Drohnenkrieg noch mehr. Die toten Zivilisten
und die ständige Bedrohungssituation für die Bevölkerung insbesondere
im Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan treibt den
Fanatikern neue Rekruten zu. Dieser Drohnenkrieg nährt die Feinde
Amerikas. International gibt es immer mehr Kritik, jüngst hat die UNO
eine Auflistung der zivilen Opfer verlangt. Auch in den USA wächst
die Erkenntnis, dass dieser Weg in eine Sackgasse führt. Präsident
Obama hat im Juli versprochen, dass die Drohneneinsätze in Pakistan
und Afghanistan nach dem Abzug der USA im kommenden Jahr stark
eingeschränkt würden. Besser wäre es, er würde sie schon jetzt
stoppen. Nicht nur am Hindukusch.
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