Allgemein

NRZ: Der Preis der Macht – ein Kommentar von JAN JESSEN

18. Oktober 2013
Redaktion

Die Koalitionsverhandlungen haben noch nicht richtig
begonnen, und doch scheint es, als sei ein schwarz-rotes Bündnis
unausweichlich – inklusive einer dann an den Rand der
Bedeutungslosigkeit gedrängten Mini-Opposition. Dass der SPD-Basis
nicht wohl bei dem Gedanken ist, mag auch damit zusammenhängen, dass
die Führung der Sozialdemokraten derzeit allzu willfährig wirkt. Wenn
am Ende als christdemokratisches Eingeständnis allein der
flächendeckende Mindestlohn bleibt, hätte die SPD-Spitze schlecht
gepokert. Posten vor Inhalte – das wäre dann der Eindruck, der
bleibt. Vermutlich werden sich dann noch mehr Menschen von der
Sozialdemokratie abwenden. Ein ziemlich hoher Preis für die Macht.

Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

Weitere Artikel zum Thema:

  1. NRZ: Ein Preis als Ansporn – ein Kommentar von JAN JESSENDie Verleihung dieses Preises ist natürlich ein Signal an die 500 Millionen Menschen in der Europäischen Union, die in diesen Krisenzeiten allzu leicht verdrängen, wofür Europa steht. Für den Frieden, aber auch für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Wohlstand, offene Grenzen; all das, was wir für selbstverständlich erachten, was auf der Welt aber immer noch Leuchtturmcharakter hat. Europa hat sich nicht von ungefähr zu einer Festung entwickelt, an...
  2. NRZ: Die richtigen Worte – ein Kommentar von JAN JESSENGauck hat eine grundsätzliche Debatte angeregt, mehr kann er nicht tun als Bundespräsident. Aber das ist allemal besser als die notorische Abwiegelei der Bundesregierung und die heuchlerische Empörung von Rot und Grün (ja, Geheimdienstarbeit gab es auch, als die Opposition regierte). Gauck hat die richtigen Worte gefunden. Hoffentlich bewegen sie etwas. Pressekontakt: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung Redaktion Telefon: 0201/8042616 ...
  3. NRZ: Die SPD in der Sackgasse – ein Kommentar von JAN JESSENMit Rot-Rot-Grün wäre ein Politikwechsel möglich gewesen. Die SPD hat das von vorneherein ausgeschlossen und sich so in eine Sackgasse manövriert. Gleichwohl war das kategorische "Nein" nachvollziehbar. Innenpolitisch mögen die Schnittmengen - Mindestlohn, höhere Besteuerung von Reichen - sowohl koalitionsfähig wie auch im Sinne der Mehrheit der Bürger sein. Der große Knackpunkt ist die Außen- und Sicherheitspolitik. Der radikal...
  4. NRZ: Kommentar zur Praxisgebühr von JAN JESSENEin Gutes hat die Diskussion über die Kassen-Rücklagen: Die unselige Praxisgebühr steht auf dem Prüfstand. Sie ist nicht nur ein Rohrkrepierer, weil sie nie die Steuerungsfunktion hatte, die sich die Politik von ihr versprochen hatte. Sie ist nicht nur ein Ärgernis für Ärzte, die viel lästigen, teuren und unnötigen Aufwand durch das Einsammeln hat. Die Praxisgebühr ist vor allem eine Abkehr vom Solidaritätsprinzip, das der Kern des ...
  5. NRZ: Form vor Inhalt – Kommentar zu den Piraten von Jan JessenPolitik ist kein Selbstzweck. Politik sollte den Anspruch haben, das gesellschaftliche Miteinander zu gestalten. Dazu bedarf es eines gewissen Maßes an Ernsthaftigkeit, an der Bereitschaft sich inhaltlich auch mit Themen auseinander zu setzen, die staubtrocken sind; etwa Finanzen. Die Piratenpartei lässt diese Bereitschaft noch nicht erkennen. Sie wirbt um Wählerstimmen in NRW, ohne bisher Antworten auf grundlegende Probleme des Landes liefern zu können. Am Wochenende ...