NRZ: Der „Wahnsinn“ Hartz IV – Kommentar von Thomas Rünker

Arbeitsagentur-Vorstand Heinrich Alt hat Recht: Es
ist „Wahnsinn“, wenn Städte an Rhein und Ruhr die Hälfte bis drei
Viertel ihrer Steuereinnahmen für die Unterbringung von
Hartz-IV-Empfängern ausgeben. Die Rechnung hat etwas von einem
Teufelskreis, wenn man sieht, wie etwa Düsseldorf dank attraktiver
Arbeitsplätze immer mehr Arbeitnehmer und damit Steuerzahler anlockt,
während anderenorts der Anteil der (Langzeit-)Arbeitslosen weiter
steigt. Hier wird deutlich, dass die Finanznot vieler Kommunen nicht
nur etwas mit Misswirtschaft zu tun hat. Betrachtet man die Rechnung
jedoch vom anderen Ende her, fallen die nach wie vor zu vielen
Hartz-IV-Empfänger in den Blick. Ihre Zahl ist zwar mit dem
Wirtschaftsaufschwung gesunken. Doch um nun zumindest noch einen
Großteil der verbliebenen rund 2 Millionen arbeitslosen
Hartz-IV-Empfänger in Jobs zu vermitteln, müssen neue
Vermittlungsanstrengungen her. Alts Ansatz, mehr Geld in eine
stärkere individuelle Förderung zu investieren (statt in routinemäßig
verordneter Schulungen, die viele Betroffene nicht weiterbringen),
kann man begrüßen. Allerdings muss die Arbeitsagentur nun auch
konkrete Konzepte liefern. Klar ist, dass es sich Deutschland nicht
leisten kann, Millionen Menschen zu alimentieren, anstatt sie in
Arbeit zu bringen.

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