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NRZ: Wer soll das bezahlen? – Kommentar von Theo Schumacher

15. April 2012
Redaktion

Man muss ja nicht jeder Umfrage glauben. Aber dass
sich die Piratenpartei auch in Nordrhein-Westfalen im Aufwind
befindet, ist selbst für politische Normalverbraucher ohne
prognostizierte Zahlen spürbar. Für die Konkurrenz, die sie bei ihrer
Entscheidung für Neuwahlen nicht auf der Rechnung hatte, sind die
Piraten zur unkalkulierbaren Größe geworden. Die Wahl könnte
spannender werden, als es anfangs den Anschein hatte. Was den Zulauf
zu der jungen Partei ausmacht, weiß sie selbst nicht genau.
Herkömmliche Erklärungsmuster reichen nicht aus. Ihr Spitzenpersonal
ist unbekannt, ein Programm gab es bis gestern nicht, sie wollen
weder Regierung sein noch Opposition. Ein solches Profil würde jede
der „etablierten“ Parteien sofort aller Wahlchancen berauben. Für die
Piraten gelten andere Gesetze. Doch auch sie müssen sich an Inhalten
messen lassen. Ihr Wahlprogramm, das sie in kurzer Zeit mit viel
Energie und Disziplin erarbeiten mussten, hat eine unübersehbare
Schwachstelle. Wer kleinere Schulklassen fordert, wer Bafög für alle
Studenten verlangt und mehr Polizisten auf der Straße will, der muss
auch sagen, wie all das bezahlt werden soll. Doch bisher droht das
Piratenschiff in der Finanzpolitik zu kentern.

Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion

Telefon: 0201/8042616

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