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Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

20. September 2010
Redaktion

Ostthüringer Zeitung Gera zur Hartz-IV-Reform:

allzu große Erwartungen sollten Langzeitarbeitslose und deren
Familien nicht mit der Reform verknüpfen. Auch künftig wird sich die
Höhe der Leistungen nicht vordringlich am Bedarf, sondern eher an
politischen Opportunitäten und der Finanzlage in den öffentlichen
Haushalten bemessen. Für eine generöse Anhebung der Hartz-Sätze ist
unter dem Diktat des Rotstifts somit kaum Spielraum. Union und FDP
werden so lange rechnen, bis sich die Auflagen der Verfassungsrichter
soeben erfüllen lassen und zugleich der Etat nicht allzu sehr
strapaziert wird.

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Ostthüringer Zeitung
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