Rheinische Post: Entzauberte Piraten = Von Detlev Hüwel

Wenige Wochen vor der Landtagswahl in
Niedersachsen haben die Piraten versucht, von ihren zermürbenden
Personalquerelen abzulenken und ihr ramponiertes Image aufzupolieren.
Ob ihnen das mit ihrem Bundesparteitag in Bochum gelungen ist, muss
aber bezweifelt werden. Was soll man von einer Partei halten, die
Vollbeschäftigung als „unzeitgemäß“ ablehnt? Zudem scheint Geld für
die Piraten keine Rolle zu spielen. Gerade in Nordrhein-Westfalen
fällt die Partei durch ihre Unbekümmertheit auf, mit der sie die
Landesausgaben in die Höhe treiben will. Für den Haushalt 2012
fordern die Piraten zusätzliche Ausgaben von 495 Millionen Euro und
wollen lediglich 21 Millionen Euro kürzen. Das hat mit seriöser
Politik nichts zu tun. Ein auf frischen Wind setzender Zeitgeist hat
die einst unverbraucht wirkenden Piraten zuerst ins Berliner
Abgeordnetenhaus und dann auch in den Düsseldorfer Landtag gebracht.
Wenig wahrscheinlich, dass sie sich nach ihrer eigenen Entzauberung
2013 auch im Bundestag wiederfinden werden.

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