von Martin Kessler
Mit großer Macht haben die Menschen in Portugal und Spanien gegen
die Sanierungspakete ihrer konservativen Regierungen protestiert. Das
ist verständlich angesichts von Massenarbeitslosigkeit und massiven
Lohn- und Sozialkürzungen, die diese Regierungen ihren Bürgern
zumuten. Es zeigt sich aber auch eine tiefe Unzufriedenheit der
Südländer mit ihrer politischen Elite. Die hatte ihr jahrelang
vorgegaukelt, mit einer hemmungslosen Schuldenmacherei könnte
dauerhaftes Wachstum finanziert werden. Dass sich viele
Wirtschaftsgrößen, hohe Beamte und Parteifunktionäre in diesen Jahren
schamlos bereichert haben und dem Staat ihren Beitrag in Form von
Steuern vorenthielten, kommt noch dazu, um die Empörung richtig
anzustacheln. Für den Euro heißt das nichts Gutes. So wie man in den
guten Jahren ohne Rücksicht auf die Zukunft aus dem Vollen schöpfte,
so rigoros beschneidet man jetzt die Wähler. Das so gewonnene Geld
fließt aber vor allem in die Bedienung der riesigen Staatsschuld mit
ihren hohen Zinsen. Ob die Regierungen ihren Kurs durchhalten,
erscheint unter solchen Vorzeichen fraglich. Die Gesundung der
Staatsfinanzen ist aber nicht anders möglich. Die Schlacht um den
Euro ist also noch längst nicht geschlagen.
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