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Rheinische Post: Kommentar / Fataler EU-Reisezirkus = Von Anja Ingenrieth

20. November 2013
Redaktion

Ein Parlament mit zwei Standorten, die satte
453 Kilometer auseinanderliegen – das klingt wie ein
Schildbürgerstreich. Es ist aber keiner. Der monatliche Reisezirkus
der EU-Volksvertretung zur Plenarwoche nach Straßburg ist eine jener
Brüsseler Absurditäten, die Otto Normalbürger nicht zu vermitteln
sind. Die Pendelei verursacht Millionenkosten, die rund zehn Prozent
des Parlamentsetats ausmachen. Ganz zu schweigen von der
Umweltbelastung durch 5000 Mitarbeiter auf Reisen. Es ist daher
höchste Zeit, dass diese Geld- und Ressourcenverschwendung beendet
wird. Deshalb ist es gut, dass das Parlament der Debatte neuen
Schwung verleiht. Doch um die Pendelei nach Straßburg zu beenden, ist
am Ende eine reguläre Vertragsänderung nötig, der alle 28 EU-Staaten
zustimmen müssen. Das bedeutet: Solange sich Frankreich dazu keine
Zustimmung abhandeln lässt, wird das Parlament in der Standortfrage
ein zahnloser Tiger bleiben. Das wäre fatal, denn dem Ansehen Europas
schadet der Reisezirkus ganz erheblich, bestätigt er doch das
Klischee vom kostspieligen Bürokratiemonster.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

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