Der künftige Präsident des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will im neuen Amt neues
Verständnis für die Arbeit des Geheimdienstes wecken. „Das wichtigste
ist, das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen“, sagte
Maaßen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Dienstagsausgabe). Die Behörde liege in der Einschätzung der Bürger
„am Boden“. Die Nichtberufung zum Honorarprofessor der Freien
Universität schmerze ihn nicht. „Der Titel ist mir schnurz“, betonte
Maaßen. Er selbst habe sich darum gar nicht bemüht, die Juristische
Fakultät der Universität habe den Antrag gestellt, der in einer
Kampfabstimmung von einer linken Mehrheit im Senat der Universität
abgelehnt worden sei. Maaßen nahm auch Stellung zu dem Vorwurf, er
habe seinerzeit als Referatsleiter die Begründung dafür geliefert,
dass die rot-grüne Bundesregierung sich nicht um die Freilassung von
Murat Kurnaz aus US-Gefangenschaft bemühte. „Das war lediglich eine
Rechtsauskunft“, sagte Maaßen. Dem Außenministerium unter Joschka
Fischer wäre es ein Leichtes gewesen, trotz abgelaufener Papiere aus
humanitären Gründen ein Visum zu erteilen – wenn es politisch
gewollt gewesen wäre.
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