Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat der
griechischen Regierung das Knowhow seiner Entwicklungs-Experten zum
Aufbau einer besseren Regierungsführung angeboten. „Wir sind gerne
bereit, natürlich gegen Bezahlung, Griechenland unsere Kompetenzen
bereitzustellen“, sagte Niebel der in Düsseldorf erscheinenden
Rheinischen Post (Samstag-Ausgabe). Zwar sei Griechenland kein
Partnerland der deutschen Entwicklungskooperation, andererseits zeige
die griechische Staatsverwaltung manche Herausforderung, die auch in
Entwicklungsländern gegeben seien. Der Minister verwies zum Beispiel
auf „schwache Regierungsführung, schwache Verwaltungsstrukturen und
keine ausreichende Nutzung eigener Ressourcen“. Viele Staaten auf der
ganzen Welt unterstütze die deutsche Entwicklungszusammenarbeit
dabei, Steuersysteme und Steuerverwaltungen so aufzubauen, dass sie
auch zu nennenswerten Einnahmen führten. Das könne auch Teil eines
Hilfspaketes für Griechenland sein.
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