Seit ihrem sensationellen Wahlsieg in Berlin
(8,9 Prozent) surfen die Piraten auch in NRW auf der Erfolgswelle.
Sie haben inzwischen 3000 Mitglieder und sind damit nach Bayern der
zweitgrößte Landesverband. Auch wenn sie sich nicht eindeutig
verorten lassen, sind die NRW-Piraten eher dem linken Parteispektrum
zuzurechnen. Verständlich, dass SPD und vor allem die Grünen nervös
reagieren, wenn von der Piratenpartei die Rede ist. Fraglich ist
allerdings, ob das Hoch der NRW-Piraten anhält. Den zum Teil wirr
verlaufenen Parteitag in Soest prägte am Wochenende ein starkes Maß
an gegenseitigem Misstrauen vor allem im Umgang mit den
Parteifinanzen. Wenig Erbauliches lieferte auch die Programmdebatte
über die „neue Drogenpolitik“. Die Forderung nach genereller
Drogenfreigabe ist kein Ausweis rationaler Gesinnung, die manche gern
den Piraten zuschreiben, sondern die Kapitulation vor dem
schändlichen Treiben der Dealer. Nicht weniger, sondern mehr Staat
wäre hier vonnöten. Der Erfolg der Piraten speist sich jedoch eher
weniger aus ihrer Programmatik als vielmehr aus einem Gemisch aus
Neugier auf Neues und Frust über die etablierten Parteien. Das kann,
muss aber nicht auf Dauer so sein.
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