Von Christian Altmeier
Die Nachricht ist zunächst einmal positiv: Erstmals seit zehn
Jahren sind die weltweiten Militärausgaben kaum gestiegen. Das
bedeutet allerdings nicht, dass die Welt nun friedlicher geworden
wäre. Denn die Statistik ist lediglich das Ergebnis von zwei
gegenläufigen Entwicklungen. Während der Westen angesichts der
Finanzkrise auch bei den Verteidigungsetats spart, wird in Asien
kräftig aufgerüstet. Dies gilt vor allem für China und Russland, die
ihre Stellung als Regionalmächte mit Weltmachtambitionen auch
militärisch untermauern wollen. Es gilt aber auch für das Pulverfass
Nahost, wo die Ausgaben für Streitkräfte und Rüstungsgüter ebenfalls
deutlich gestiegen sind. Angesichts dieser Entwicklung ist bereits
abzusehen, dass auch die Staaten des Westens, allen voran die USA,
bald wieder nachlegen werden. Die weltweite Rüstungsspirale dreht
sich nach wie vor. Wer sich dauerhaft daraus zurückzieht, steht im
geostrategischen Machtpoker schon bald im Abseits. Dabei hofft auch
Deutschland auf eine Friedensdividende, wenn der langwierige und
teure Einsatz in Afghanistan in zwei Jahren tatsächlich beendet sein
sollte. Die finanziellen Mittel würden dringend an anderer Stelle
benötigt. Es wäre daher an der Zeit, eine neue globale
Abrüstungsdebatte zu beginnen.
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