In den letzten zehn Jahren haben wir die
Haushaltsmittel für Bildung und Forschung verdoppelt
Heute wird der Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2015 im
Bundestag beraten. Hierzu erklären der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im
Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:
Albert Rupprecht: „Die absolute Priorität für Bildung und
Forschung ist Markenkern unserer Regierungszeit. Zwischen 2005 und
2015 haben wir den Haushalt hierfür verdoppelt. Selbst in den
Krisenjahren haben wir die Mittel verlässlich erhöht. Die Ergebnisse
sind deutlich sichtbar: Die Anziehungskraft unserer Hochschulen für
nationale und internationale Studierende war nie höher. Und unsere
Forschung ist wieder Weltspitze. Damit sichern wir Beschäftigung und
Wohlstand. Handlungsbedarf für die nächsten Jahre besteht noch bei
der beruflichen Bildung. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart,
einen Schwerpunkt auf ihre Stärkung zu legen. Dies muss im Haushalt
2015 noch besser zum Ausdruck kommen.“
Anette Hübinger: „Mit dem Entwurf zum Bundeshaushalt 2015 beweisen
wir, wie die Stärkung von Bildung, Forschung und Wissenschaft im
Milliardenbereich mit einem ausgeglichen Gesamthaushalt in Einklang
gebracht werden kann. Der Haushalt für das kommende Jahr ist nämlich
Auftakt von weiteren großen Investitionen des Bundes in die Förderung
von Forschung und Entwicklung, für die Entlastung der Länder im
Bildungsbereich durch die Übernahme von deren Finanzierungsanteil am
BAföG durch den Bund und für die erstmalige Erreichung eine
ausgeglichenen Haushaltes des Bundes seit Jahrzehnten. Die
zusätzlichen drei Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative, die Fortführung des Paktes für Forschung und
Innovation und den Ausbau der Hightech-Strategie zu einer
ressortübergreifenden Innovationsstrategie sichern Deutschland einen
internationalen Spitzenplatz in der Wissenschaft. Damit investieren
wir nachhaltig in die Wohlstandsgrundlagen unserer Gesellschaft von
morgen. Gleichzeitig schaffen wir Stabilität durch ausgeglichene
Haushalte. Ein schwieriger Spagat, den es in den kommenden Jahren
immer wieder aufs Neue zu bestätigen gilt.“
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