Im Streit um die Abschaffung des Elterngeldes
kommt aus der FDP nun der Vorschlag, stattdessen ein
Kinder-Grundeinkommen einzuführen. Die Vorsitzende des
Familienausschusses des Bundestages, Sibylle Laurischk (FDP), sagte
der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe): „Es würde Elterngeld,
Kindergeld, das Ehegatten-Splitting sowie alle weiteren
Kinderzuschläge ersetzen.“
Mit einem Kinder-Grundeinkommen stehe jedem Kind ein bestimmter
Betrag zu. „Eltern und vor allem Alleinerziehende, die kein eigenes
Einkommen haben, können damit das, was ein Kind braucht,
finanzieren.“ Zur möglichen Höhe wollte sich Laurischk noch nicht
äußern.
Zugleich betonte die FDP-Politikerin, das Elterngeld löse nicht
das Problem der besseren Förderung von Kindern entsprechend ihrer
Fähigkeiten. Es sei auch „eine aus Steuermitteln finanzierte
Sozialleistung, die nichts mit Bedürftigkeit zu tun hat und einen
großen Posten im Bundeshaushalt einnimmt“. Selbst das frühere
Erziehungsgeld habe den Vorteil gehabt, dass es vor allem den
Menschen zugute gekommen sei, „die es gebraucht haben“.
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