Allgemein

Saarbrücker Zeitung: Saarbrücker Zeitung: Özdemir gegen Rot-Rot-Grün in Baden-Württemberg – Linke ni

11. März 2011
Redaktion

Der Vorsitzende der Grünen, Cem
Özdemir, hat einer möglichen rot-rot-grünen Koalition in
Baden-Württemberg nach der Wahl am 27. März eine Absage erteilt. „Die
Linkspartei ist dort nicht regierungsfähig“, sagte Özdemir der
„Saarbrücker Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). Entgegen aller Sparabsichten
wollten die Linken zum Beispiel ein zehn Milliarden Euro schweres
Investitionsprogramm auflegen. Das sei fast ein Viertel des
Landes-Etats, erklärte Özdemir. „Zur Finanzierung fällt der Linken
nur die Korrektur von  Bundesgesetzen ein. Als ob der Landtag
Bundesgesetze ändern könnte“, kritisierte Özdemir. Ein Dreier-Bündnis
in Sachsen-Anhalt, wo bereits am übernächsten Sonntag gewählt wird,
wollte Özdemir dagegen nicht ausschließen.

Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

Weitere Artikel zum Thema:

  1. Saarbrücker Zeitung: Özdemir fordert nach Rüttgers-Rückzug jetzt Entgegenkommen von Kanzlerin MerkelNach Ansicht des Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, hat der angekündigte Rückzug des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) auch Folgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Frau Merkel muss sich auf uns zu bewegen", sagte Özdemir der "Saarbrücker Zeitung" (Montag). "Die Kanzlerin muss jetzt mit der Opposition in Fragen des Atomausstiegs, der Haushaltskonsolidierung und der ...
  2. Grünen-Parteitag: Özdemir sieht keine Chance für Schwarz-GrünGrünen-Parteichef Cem Özdemir sieht künftig keine Chance für eine Koalition der Grünen mit der Union. Zum Auftakt des Grünen-Parteitags hat der Vorsitzende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag heftig kritisiert. Wer die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängere und die soziale Spaltung verschärfe, komme nicht als Bündnispartner infrage, so Özdemir beim Parteitag in Freiburg. Die Proteste um das Atommüll-Zwischenlager in Gorleben und das B...
  3. Rheinische Post:Özdemir: Schwarz-Grün gibt es 2013 nur mit AtomausstiegDie Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke lässt eine schwarz-grüne Koalition auf beiden Seiten zunehmend unwahrscheinlich werden. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der Rheinischen Post (Mittwochausgabe): "Eines ist klar: Uns gibt es 2013 nur auf Basis des Atomausstiegs, wie er im Jahr 2000 vereinbart wurde." Zudem hänge die Frage, ob schwarz-grüne Koalitionen möglich seien, nach wie vor vom konkreten Wahl- und Verhandlungsergebni...
  4. Özdemir schließt Wechsel in baden-württembergische Landespolitik „definitiv“ ausDer Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat Gerüchte dementiert, er plane im Falle eines grünen Wahlsiegs bei den baden-württembergischen Landtagswahlen am 27. März den Wechsel in die Stuttgarter Landesregierung. "Ich werde darin definitiv nicht zu finden sein. Ich werde aber im Wahlkampf intensiv für meinen Freund Winfried Kretschmann und die baden-württembergischen Grünen trommeln, damit er nach der Wahl an die Spitze der Landesregierung...
  5. Umfrage: SPD in Baden-Württemberg erstmals seit Sommer vor den GrünenDie Sozialdemokraten in Baden-Württemberg liegen in einer Meinungsumfrage erstmals seit dem Sommer vor den Grünen. In der Emnid-Erhebung für das Nachrichtenmagazin "Focus" erzielte die SPD vier Wochen vor der Landtagswahl 23 Prozent. Die Grünen kamen auf 22 Prozent. In der Vorwoche hatten die Grünen bei 23 Prozent gelegen, die SPD bei 20 Prozent. Ein mögliches rot-grünes Bündnis liegt derzeit mit 45 Prozent ein Prozentpunkt hinter einem mögl...