Scharfe Kritik an
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat der Bundesverband der
Solarwirtschaft geäußert. Dessen Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig
machte in der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) die Politik für
die aktuellen Insolvenzen und Stilllegungen in der Branche
verantwortlich. Mitten in einer Phase eines besonders harten
internationalen Wettbewerbs sorge die Bundesregierung mit der
geplanten zusätzlichen Kürzung der Solarförderung für massive
Unsicherheiten. „Wenn sie so weitermacht, wird Deutschland als
Standort dieser Zukunftstechnologie an Attraktivität verlieren“,
sagte Körnig. Er sehe aktuell „mehrere Zehntausend“ der etwa 100 000
Arbeitsplätze gefährdet. Körnig sagte, die geplante zusätzliche
Kürzung der Solarförderung sei die vierte Änderung der
Einspeisevergütung in drei Jahren. „Niemand kann auf einer solchen
Basis vernünftig planen und investieren“. Auch leide so das Vertrauen
von Kapitalgebern, von denen die mittelständische Branche abhängig
sei. Die Solarwirtschaft halte es zwar prinzipiell für legitim, dass
die Förderung angesichts sinkender Herstellungskosten verringert
werde. „Nur eben nicht so abrupt, nicht so drastisch und nicht so
unberechenbar“. Sein Verband setze darauf, dass die Vorschläge noch
im Bundesrat gestoppt würden, sagte Körnig. Bei Rösler könne er keine
Kooperationsbereitschaft erkennen. Offenbar sehe der Minister nicht
welcher Wirtschaftsfaktor die erneuerbaren Energien seien und welche
Möglichkeiten die Branche auf den rasch wachsenden Weltmärkten habe.
Die deutschen Solarhersteller hätten eine Pionierrolle gehabt. „Uns
jetzt auf den letzten Metern die Beine wegzuziehen ist absurd und
unverantwortlich.“
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