Allgemein

Saarbrücker Zeitung: SPD verlangt Neuausrichtung der deutsch-russischen Beziehungen

19. Juli 2011
Redaktion

Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Gernot-Erler, hat eine Neuausrichtung der
deutsch-russischen Beziehungen verlangt. „Die Menschenrechte, die
gesellschaftliche Entwicklung in Russland, und was Deutschland dazu
beitragen kann, sind in den letzten Jahren in den Hintergrund
gerückt“, sagte Erler der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe).
„Wir brauchen eine Neuausrichtung, ohne jedoch die Menschenrechte
gegen eine für beide Seiten vorteilhafte wirtschaftliche Kooperation
auszuspielen“.

Erler erinnerte in diesem Zusammenhang an den ehemaligen
SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der im Jahr 2008 eine
„Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland angeregt habe, die auch
gesellschaftliche Modernisierung einschließe. „Dieser Ansatz ist von
der schwarz-gelben Bundesregierung leider nicht weiter verfolgt
worden“, kritisierte Erler.

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Saarbrücker Zeitung
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