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Saarbrücker Zeitung: Umweltminister Altmaier plant Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Hartz-IV-Empfängern – Keine Anrechnung auf Arbeitslosengeld II

23. November 2012
Redaktion

Die Bundesregierung plant eine Art
Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen. Nach
Informationen der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) will
Umweltminister Peter Altmaier (CDU) diese Aktion jetzt so schnell wie
möglich starten, spätestens 2013. Das bestätigten Regierungskreise.
Gedacht ist demnach daran, Hartz-IV-Haushalten im Zuge einer
Energiesparberatung auch den Kauf eines neuen Kühlschrankes der
energieeffizientesten Klasse nahezulegen und ihnen dafür einen
Zuschuss zu geben. Der Zuschuss solle „signifikant hoch“ sein, „so,
dass die Geräte tatsächlich angeschafft werden“, hieß es. Details des
Programms würden jetzt ausgearbeitet, darunter auch Kriterien, welche
Art von Kühlschränken bezuschusst werden. Wie die Zeitung weiter
berichtet, hat das Arbeitsministerium seine bisherigen Bedenken gegen
Altmaiers Projekt aufgegeben. Es besteht nun nicht mehr auf einer
Anrechnung des Zuschusses auf den Hartz-IV-Bezug, wenn er in Form
eines Gutscheines erfolgt. Das Kühlschrankprogramm soll Teil des
Beratungsprojekts „Stromspar-Check“ werden, das vom Bundesverband der
Energieagenturen Deutschlands und der Caritas seit 2008 durchgeführt
wird und jährlich 10 Millionen Euro kostet. 80 000 Hartz-IV-Haushalte
wurden in diesem Rahmen bisher besucht.

Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

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