Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas…
Continue ReadingSchlagwort: aussenpolitik
WAZ: Bundesregierung wusste seit Jahresbeginn von gewaltigen Unregelmäßigkeiten bei „Jewish Claims C
Die Bundesregierung wusste bereits seit Januar dieses Jahres von einem groß angelegten Betrug mit deutschen Entschädigungszahlungen…
Continue ReadingWAZ: Militäreinsatz für freie Handelswege –
Vermintes Gelände
– Kommentar von Walter B
Die Verknüpfung von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik ist politisch vermintes Gelände. Das bekam der damalige Bundespräsident Köhler…
Continue ReadingLVZ: Westerwelle fordert mehr Flexibilität von allen am Nahost-Friedensprozess Beteiligten / Schon d
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat alle am Nahost-Friedensprozess Beteiligten appelliert, die nächsten entscheidenden zwölf Monate für…
Continue ReadingHandelsketten untergraben EU-Verordnung zum Glühlampenausstieg
Bau- und Elektromärkte, Drogerien und Supermärkte verkaufen weiterhin die seit mehr als einem Jahr verbotenen Glühbirnen…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: FDP rechnet nicht mit Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppen
Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundes-tagsfraktion, Elke Hoff, rechnet nicht mit einer Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe im…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Zur Geldpolitik der US-Notenbank FED meint die „Märkische Oderzeitung“ in Fra
Die Millionen verschuldeten amerikanischen Privathaushalte werden auf das Billiggeld kaum zugreifen, weil sie zunächst ihre horrenden…
Continue ReadingNeues Deutschland: Mangelnde Entwicklung
Entwicklung ist mehrdimensional. Dass diese Auffassung inzwischen allgemein anerkannt ist, ist ein Verdienst des seit 1990…
Continue ReadingMindener Tageblatt: Kommentar zu US-Wahlen /
Obamas Absturz
Von Christoph Pepper Auch wenn Barrack Obama gar nicht zur Wahl stand: Dieser Denkzettel galt ihm…
Continue ReadingWAZ: Die USA nach dem Wahltag –
Die Zeit der großen Reformen ist vorbei
– Leitartikel
Amerikas Wähler haben Präsident Barack Obama eine Lektion erteilt. Zwei Jahre liegt sein triumphaler Wahlsieg erst…
Continue ReadingNeues Deutschland: zum Ausgang der USA-Wahlen
An Bill Clinton hat es nicht gelegen. Der frühere Präsident tourte im Wahlkampf durchs Land wie…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Bombenpäckchen
El Kaida schickt keine Päckchen, hier wollte jemand anderes Angst schüren Schwarzes Pulver aus Athen war…
Continue ReadingNeues Deutschland: zu den Anti-Terror-Drohungen gegen Jemen
Da ist er wieder, der alte Bush-Reflex. Kaum war der Aufgabeort der potenziell tödlichen Luftfracht bekannt,…
Continue ReadingWAZ: Die USA vor den Wahlen –
Obama am Scheideweg
– Leitartikel von Joachim Rogge
Amerikas Wähler haben ein kurzes Gedächtnis. Weder hat Präsident Barack Obama die Immobilienpleite auf dem US-Häusermarkt…
Continue ReadingNeues Deutschland: zu dem Blutbad in irakischer Kirche
Es gibt keinen Grund, an der Empörung der Politiker über das Gemetzel in der irakischen Kirche…
Continue ReadingCluster Munition Monitor 2010 veröffentlicht: Die rasche Umsetzung des Streubombenverbots rettet Leb
Der heute in Bangkok präsentierte Cluster Munition Monitor 2010 zeigt, dass die schnelle Zerstörung von Millionen…
Continue ReadingNeues Deutschland: zu den Paketbomben-Funden
An mangelnder »Prävention« kann es kaum gelegen haben. Seit rund zwei Jahren haben die USA in…
Continue ReadingWeser-Kurier: Kundus-Entschädigung kommt offenbar nicht überall an
Bremen. Die Entschädigung der Bundesregierung für die Kundus-Opfer ist offenbar nicht bei allen Hinterbliebenen angekommen. "Mancher…
Continue ReadingNeue Presse Hannover: „Merkel bald so unbeliebt wie Thatcher“
Nach dem EU-Gipfel in Brüssel attackiert der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Sven…
Continue ReadingSilberhorn: Gute Grundlage für Stärkung der Eurozone
Zum Treffen des Europäischen Rats am 28./29. Oktober 2010, bei dem über die Vorschläge zur Stärkung…
Continue ReadingRheinische Post: Deutsche Reeder gegen private Anti-Piraten-Flotte
Die von britischen Reedern und Schiffsversicherern geplante private Schnellboot-Flotte gegen Piratenüberfälle vor Somalia ist beim Verband…
Continue ReadingWeser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 27. Oktober 2010 den Ber
Die Chance zum Schnitt von Joerg Helge Wagner Die Bundeswehr ist bei der Musterung durchgefallen: T5,…
Continue ReadingFrankfurter Neue Presse: Sinnvolle Reform. Dr. Dieter Sattlerüber den Umbau der Bundeswehr.
Der Verteidigungsminister hat nach seinem Amtsantritt messerscharf analysiert, dass die Bundeswehr in ihrer heutigen Gestalt hoffnungslos…
Continue ReadingGröhe: SPD geht die Puste aus
Berlin, 26. Oktober 2010 076/10 Zur Pressekonferenz der SPD zu einem Jahr christlich-liberaler Koalition erklärt der…
Continue ReadingWissenschaftliche Quoten für frische Fische: Deutsche Umwelthilfe fordert Ende der Überfischung in d
Deutsche Umwelthilfe fordert Agrarministerin Aigner auf, im Fischereirat die Vorschläge der EU-Kommission für die Fangmengen in…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Dazulernen gibt es nicht
Neue Wikileaks-Enthüllungen zum Irak
Die Enthüllungen über die Grausamkeiten des Irak-Krieges sind schon schlimm genug. Was aber noch viel mehr…
Continue ReadingRNZ: Enthüllungen
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die neuen Veröffentlichungen auf Wikileaks zum Irak-Krieg: "Mit "eingebettetem Journalismus" wollte George W.…
Continue ReadingWAZ: Der schmutzige Krieg im Irak
– Kommentar von Walter Bau
Nein, die Geschichte des Irak-Kriegs muss nicht neu geschrieben werden. Stattdessen bestätigen die geheimen Dokumente des…
Continue ReadingWAZ: Ausbruch der Cholera –
Haitis neuesÜbel
– Kommentar von Klaus Ehringfeld
Es scheint das ewige Los Haitis zu sein, dass alle denkbaren Übel und Katastrophen dem Land…
Continue ReadingFrankfurter Neue Presse: Wikileaks: Ein Stück Aufklärung. Leitartikel von Dr. Dieter Sattler zu den
Bis heute wird einem von islamischen und anderen Zweiflern an der Idee der Freiheit das damalige…
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