Verteidigungsminister de Maizière hat heute seine Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt der sicherheitspolitische…
Continue ReadingSchlagwort: aussenpolitik
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Strauss-Kahn:
Dominique Strauss-Kahn hat sich selbst entmachtet. Egal, ob der Chef des Internationalen Währungsfonds in New York…
Continue ReadingWAZ: DSK&Schwarzenegger
– Kommentar von Ulrich Reitz
Ist es wirklich entscheidend, ob die Frau, mit der Frankreichs Spitzen-Sozialist Strauss-Kahn offenbar Sex hatte, damit…
Continue ReadingWeser-Kurier: Der „Weser-KUrier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 17. Mai 2011 die Sex-Aff
Eine Frage des Vertrauens von Joerg Helge Wagner Es erinnert an das Pfeifen ängstlicher Kinder im…
Continue ReadingNRZ: Der Schaden ist gewaltig / Der Absturz des Dominique Strauss-Kahns
Der Vergewaltigungsvorwurf gegen Dominique Strauss-Kahn ist schockierend. Und er überrascht. Dass der für seine gewinnende Art…
Continue ReadingWAZ: Eine Zelle für Gaddafi
– Kommentar von Martin Gehlen
Muammar Gaddafi für den Rest seines Lebens in einer Gefängniszelle - seit Montag ist dieser Traum…
Continue ReadingWAZ: Das Drama um Strauss-Kahn
– Kommentar von Ulrich Reitz
Dominique Strauss-Kahn bleibt in Haft. Das sagt über seine Schuld nur so viel: Der Verdacht gegen…
Continue ReadingFDP-Parteitag: Defizite Europas abbauen
Auf ihrem 62. Ordentlichen Bundesparteitag in Rostock vom 13. bis 15. Mai 2011 hat die FDP…
Continue ReadingWestfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Europa:
Ein Schlagbaum löst keine Probleme, schafft aber viele neue. Wenn Dänemark die Reisefreiheit einschränken will, zeigt…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Zu Grenzkontrollen im Schengen-Raum
Erst Franzosen und Italiener, nun Dänen und Polen: Grenzkontrollen kommen in der EU wieder in Mode.…
Continue ReadingMittelbayerische Zeitung: Dauerpatient Griechenland
Kommentar zur Schuldenkrise
Es waren eigentlich gute Nachrichten, die EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag verkünden konnte: Die europäische Wirtschaft…
Continue ReadingNeues Deutschland: Führerloses Pakistan
Es ist die Schwere des Anschlags, die ihn heraushebt. Dass er als Rache für Bin Laden…
Continue ReadingMittelbayerische Zeitung: Eine brüchige Union
Kommentar zu den Grenzkontrollen
Erst Italien und Frankreich, jetzt ist auch Dänemark in die Populistenfalle getappt. Alle drei EU-Staaten missbrauchen…
Continue ReadingSilberhorn: Privilegien von EU-Beamten zurückfahren
Gestern hat das Europäische Parlament im Zuge des Entlastungsverfahrens des EU-Haushalts über Änderungen am EU-Beamtenstatut abgestimmt.…
Continue Readingtz München: Dänemark macht Grenzen dicht: Idee Europa billig verkauft
Einfach über die Grenze fahren, ohne kontrolliert zu werden - das ist eine Errungenschaft, die uns…
Continue ReadingDer Tagesspiegel: Sozialisten-Fraktionschef Schulz: Grenzkontrollen in Dänemark sind „reiner Populis
Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat die dänische Regierung wegen der Wiedereinführung…
Continue ReadingFT: Kommentar zu Dänemark/Grenzkontrollen
EU-Justizkommissarin Viviane Reding und EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schrieben zum Europatag am Montag diese Sätze: "Es hat…
Continue ReadingMittelbayerische Zeitung: Die Nummer wird es nie geben
Ist Ashton für ihr Amt geeignet oder nicht? Das ist nicht die Frage, mit der sich…
Continue ReadingLVZ: Europarat beklagt bedrohlichen Zulauf für ausländerfeindliche Parteien / Bericht zur offenen Ge
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, sieht "einen bedrohlichen Zulauf" für ausländerfeindliche Parteien in mehreren Mitgliederstaaten.…
Continue ReadingMittelbayerische Zeitung: Zur Schuldenkrise: Europa schlingert
Fast schien es so, als hätte die EU die Schuldenkrise einigermaßen im Griff. Doch das derzeitige…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Gaddafis grausame Rache
Dutzende Flüchtlinge ertrinken im Mittel
Während Europa über den Umgang mit den Flüchtlingen debattiert, ertrinken Hunderte von Migranten im Mittelmeer -…
Continue ReadingDer Tagesspiegel: Zur deutschen Nahostpolitik nach der Einigung zwischen Fatah und Hamas meint der T
Die Einigung könnte, bei aller Skepsis, den Weg zu Wahlen in den getrennten Palästinensergebieten bahnen, die…
Continue ReadingRNZ: Fahrlässig – Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Unterstützungsfonds für die libyschen Reb
"Wer in einen Bürgerkrieg Milliarden überweist, der handelt grob fahrlässig. Libyen braucht erst Frieden, dann den…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Politik aus Verzweiflung
Zur Aussöhnung von Hamas und Fatah in Is
Es kommt, wie es kommen muss, wenn sich kaum noch jemand der Anstrengung unterziehen will, Palästinenser…
Continue ReadingNeues Deutschland: zu den Schüssen auf Osama bin Laden und dem Umgang mit Schwerverbrechern
Die Bundeskanzlerin hat jetzt ein Problem. Als Christin hätte sie nicht sagen dürfen, dass sie sich…
Continue Readingtz München: Obama und der tote Osama: Der bizarre Bilder-Krieg
Es ist bizarr: Erst Bilder lassen uns heute glauben, dass wirklich etwas passiert ist. Geradezu gespannt…
Continue ReadingNRZ: Zu Obamas Besuch an Ground Zero und seiner Politik nach bin Ladens Tötung schreibt der Chefreda
Nach Osama bin Ladens Tötung ist die Schlacht um die Deutungshoheit über dieses dramatische Ereignis in…
Continue ReadingWAZ: Portugal in der Pflicht
– Kommentar von Sabine Brendel
Das verschuldete Portugal hat Glück bei seinem Hilferuf in Richtung Europa. Um europäische Notkredite über 78…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Bin Laden-Debatte in der CDU:
Man mag auch die amerikanische Vorgehensweise für nachvollziehbar halten, trotz aller rechtlichen und moralischen Bedenken, und…
Continue Readingtz München: „Freude“ über Osamas Tod
Das passt nicht zur Kanzlerin
Die Bundesregierung lehnt es ab, unseren Bundeswehrsoldaten in Afghanistan die gezielte Tötung von Taliban- oder Al-Kaida-Führern…
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