Bei ihrem letzten Sechsaugengespräch in den Koalitionsverhandlungen haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Parteichefs…
Continue ReadingSchlagwort: deu
„Spiegel“: SPD kann ihre Mitglieder vor Basisentscheid nicht erreichen
Ausgerechnet zu Beginn des Basisentscheids über den Koalitionsvertrag hat die SPD Schwierigkeiten, ihre Mitglieder zu erreichen…
Continue ReadingInnenminister wollen App im Kampf gegen Rechtsextremismus nutzen
Die Innenminister der Länder erwägen, das Funktionsprinzip einer beliebten Smartphone-App im Kampf gegen Rechtsextremismus einzusetzen. Auf…
Continue ReadingBundestag soll Geheimdienste künftig schärfer überwachen können
Der Bundestag soll die Geheimdienste künftig deutlich schärfer überwachen können. In einem vertraulichen Gespräch haben sich…
Continue Reading„Spiegel“: Deutschland bremst beim Thema Datenschutz
Deutschland tritt beim Thema Datenschutz auf die Bremse. Wie Sitzungsprotokolle aus Brüssel zeigen, versuchen Spitzenbeamte des…
Continue ReadingKauder macht Umsetzung teurer Koalitionsverabredungen von Arbeitsmarktlage abhängig
Der Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder (CDU) macht die Umsetzung kostspieliger Verabredungen des Koalitionsvertrags von der…
Continue ReadingKauder will regionale Differenzierung beim Mindestlohn
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Tarifpartner aufgefordert, beim Mindestlohn weiter für regionale Differenzierung zu sorgen.…
Continue ReadingDe Maizière erneut im Visier des Bundesrechnungshofs
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist erneut ins Visier des Bundesrechnungshofs geraten. Die Bonner Behörde prüft die…
Continue ReadingGysi setzt auf rot-rot-grüne Koalition
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, setzt auf eine rot-rot-grüne Koalition im Bund. Wie…
Continue ReadingFDP-Politiker kritisieren Lindners Europakonzept
Vor dem FDP-Bundesparteitag am kommenden Wochenende haben führende Liberale Kritik am Europakonzept des designierten Parteichefs Christian…
Continue Reading„Spiegel“: Stromverbraucher müssen mit neuer Zwangsumlage für Stromzähler rechnen
Stromverbraucher müssen damit rechnen, im nächsten Jahr eine neue Zwangsumlage für moderne Stromzähler zu bezahlen. Wie…
Continue ReadingGrüne knüpfen Koalition in Hessen an Bedingungen
Die Grünen in Hessen knüpfen einen Koalitionsvertrag mit der CDU an Bedingungen. Der hessische Grünen-Landesvorsitzende Tarek…
Continue ReadingCDU-Spitze optimistisch vor SPD-Mitgliederentscheid
Zu Beginn der Abstimmung der SPD-Basis über den Koalitionsvertrag der großen Koalition zeigt sich die CDU-Spitze…
Continue ReadingSonntagsfrage: AfD entfernt sich von der 5-Prozent-Hürde
Die AfD entfernt sich in den Umfragen der großen Umfrageinstitute etwas weiter von der 5-Prozent-Hürde. Nach…
Continue ReadingHessens Ministerpräsident Bouffier hält Pkw-Maut für möglich
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält es für vorstellbar, "dass man eine generelle Vignettenpflicht für alle…
Continue ReadingNahles fordert politikfreien Sonntag
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat ihre Forderung bekräftigt, den Sonntag grundsätzlich politikfrei zu halten. "Ich halte den…
Continue ReadingMehrheit der SPD-Anhänger ist für Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Eine große Mehrheit der SPD-Anhänger ist dafür, dem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen. Wie eine Forsa-Umfrage…
Continue ReadingNahles hält Ausgang des Mitgliederentscheids für offen
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält den Ausgang des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag mit der Union für offen.…
Continue ReadingZDF-Intendant Bellut verwahrt sich gegen Einflussnahme der Politik
Nach dem Interview-Streit zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und "heute-journal"-Moderatorin Marietta Slomka hat sich ZDF-Intendant Thomas Bellut…
Continue ReadingGabriel: Hälfte der SPD-Ministerämter wird mit Frauen besetzt
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Frauen seiner Partei versprochen, dass sie künftig die Hälfte der…
Continue ReadingSPD-Chef Gabriel lobt „fairen Regierungsstil“ von Angela Merkel
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Politikstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelobt. In einem Interview…
Continue ReadingUmfrage: SPD gewinnt in der Wählergunst
Die SPD gewinnt in der letzten Woche der Koalitionsverhandlungen in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den…
Continue Reading1. Bundesliga: Schalke gewinnt 3:0 gegen Stuttgart
Im Samstagabendspiel des 14. Spieltages in der Bundesliga hat Schalke gegen Stuttgart mit 3:0 gewonnen. Schalke…
Continue ReadingThorsten Wirth neuer Vorsitzender der Piratenpartei
Thorsten Wirth ist am Samstag beim Bundesparteitag in Bremen zum neuen Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden.…
Continue ReadingHessen: Schäfer-Gümbel weiter SPD-Landesvorsitzender
Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Samstag in seinem Amt als SPD-Landesvorsitzender bestätigt worden. Beim Landesparteitag in Darmstadt…
Continue Reading1. Bundesliga: Bayern siegt gegen Braunschweig mit 2:0
Der FC Bayern München hat am Samstag mit 2:0 gegen Eintracht Braunschweig gewonnen. Bereits in der…
Continue ReadingSeeheimer Kreis für Gabriel als Finanzminister
Nach dem früheren SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hat sich auch der Sprecher des Seeheimer Kreises der Sozialdemokraten,…
Continue ReadingBouffier bescheinigt hessischen Grünen „gewaltige Veränderungen“
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Grünen in seinem Bundesland "gewaltige Veränderungen" attestiert. "Die…
Continue ReadingSozialbeirat: Rentenpläne hebeln Verschuldungsgrenze aus
Die Rentenpläne von Union und SPD hebeln die Verschuldungsgrenze des Grundgesetzes aus. Das wirft der Sozialbeirat…
Continue Reading2. Bundesliga: Dresden siegt überraschend gegen Kaiserslautern
Am 16. Spieltag der 2. Bundesliga hat Dynamo Dresden überraschend mit 3:2 gegen den 1. FC…
Continue Reading