Schlagwort: innenpolitik

FDP-Vize Wolfgang Kubicki macht vor allem die mangelnde Authentizität in der Kommunikation verantwortlich für das Ausscheiden…

Mehr als 800 Syrer sind aus Deutschland wieder in ihr Heimatland ausgereist. Sicher, bei rund einer…

Die Reaktionen auf das kleine Manifest von SPD-Politikern gegen grenzenlose Militarisierung zeigen eindrücklich, wie weit die…

Eine Reform der Ausbildung und mehr Medizinstudienplätze sind ebenso nötig wie der Ausbau von Versorgungszentren, die…

Auch die Zusammenlegung kleinerer Schulen könnte bei der Versorgung aller helfen. Ein verlässliches Transportangebot müsste dafür…

Nichts Neues unter der Sonne: Der Verfassungsschutzbericht ist und bleibt ein ideologiegetriebenes Konvolut, in dem verschiedene…

Die Kriterien für die Einbürgerung sind eindeutig und deutsche Ämter nicht für laxe Auslegungen bekannt. Ausnahmen…

Darüber hinaus muss die Prävention intensiviert werden. Die Abwehrkräfte gerade junger Menschen gegen Lockrufe von Hetzern…

Zwischen 2,3 und 3,5 Milliarden Euro beträgt der Streitwert verschiedener Gerichtsverfahren, die Verkäufer von Corona-Schutzmasken gegen…

Im lange ungeklärten Fall eines 13.000-Euro-Diebstahls im Polizeirevier Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt ist Ermittlern offenbar ein Durchbruch…

Der Unternehmer Dirk Roßmann kritisiert die pessimistische Stimmung im Land und das zunehmende Desinteresse für politische…

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, der Bremer CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp, spricht sich im "WESER-KURIER"…

Wenn eine alleinerziehende Mutter im Monat 600 Euro mehr hätte, dann würde für sie ein neues…

In Sachsen-Anhalt gefährden die Teilnehmer illegaler Straßenrennen immer öfter andere Verkehrsteilnehmer. Das Landesinnenministerium spricht von einer…

Der Ökonom Heinz-J. Bontrup bezweifelt, dass der vom Kabinett beschlossene "Wachstumsbooster" die Wirtschaft ankurbelt. "Mit Abschreibungserleichterungen…

Dass der wachsende Antisemitismus auf Deutschlands Straßen auch durch Zuwanderung importiert wurde, ist offensichtlich, mittlerweile beleidigen…

Die NRW-SPD wirft der Landesregierung angesichts der anhaltenden Debatten um die Zukunft von Thyssenkrupp Tatenlosigkeit vor.…

Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) schafft die im Sportunterricht angebotenen Skikurse ab. Das berichtet die in…

Schaut man auf das Selbstbild von CDU und CSU, dann präsentieren sich die christdemokratischen Parteien als…

Der Kampf des Staates gegen die Schattenwirtschaft wird keineswegs mit dem Engagement geführt, das nötig wäre.…

NRW-Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) hat sich für eine stärkere Präsenz der Bundeswehr an Schulen ausgesprochen. "Schulen…

Dass sich nun der Deutsche Ärztetag für eine Entschärfung der Abtreibungsregeln ausspricht, ist eine gute Nachricht.…

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) fordert die Parteien auf, sich mit einem Verbotsverfahren gegen die AfD auseinanderzusetzen.…

"(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition…

"Klar, von politischen Jugendorganisationen wird erwartet, dass sie auch mal über die Stränge schlagen. Nietzard aber…

Die für 2027 geplante Landesgartenschau in Wittenberg muss voraussichtlich verschoben werden. Das berichtet die in Halle…