Die rot-grüne Landesregierung wird die Zahl der Neueinstellungen bei der nordrhein-westfälischen Polizei deutlich erhöhen. "Statt bisher…
Continue ReadingSchlagwort: innenpolitik
LVZ: Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) warnt vor Kürzungen beim Wohngeld
Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) schriftlich aufgefordert, die beabsichtigten Einsparungen…
Continue ReadingAngela Merkel im Sommerinterview mit CDU.TV
Berlin, 23. Juli 2010 047/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Vorsitzende der CDU…
Continue ReadingNRZ: Die neue NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft im NRZ-Interview: „Wollen so stabil wie möglich r
Die neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), wird im Herbst die erste Bundesratspräsidentin überhaupt sein.…
Continue ReadingDonaukurier: Zeil fordert von Seehofer Machtwort
Nach den jüngsten CSU-Angriffen gegen die FDP hat Wirtschaftsminister Martin Zeil von Ministerpräsident Horst Seehofer ein…
Continue ReadingSüdwest Presse: Kommentar zum Thema Arbeitsmarkt
Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm (CDU) ist bekannt für markige Sprüche. "Lieber befristete Arbeit als unbefristet arbeitslos" ist…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Kommentar: Erst Wetterbericht lesen, dann Bahn fahren
Thomas Exnerüber da
Wer in diesem Sommer noch eine Fahrt mit dem ICE der Deutschen Bahn plant, tut auf…
Continue ReadingFrankfurter Neue Presse: Frau Schröder sieht ihre Chance. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sat
In der Union machen sich alle Sorgen wegen der vielen Rücktritte führender Parteivertreter. Alle? Nein, Familienministerin…
Continue ReadingWestfalenpost: Rot-Grün in NRW will ab 2011 strikten Sparkurs fahren
Hagen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Norbert Römer, hat für 2011 einen "strammen Sparkurs" in NRW angekündigt.…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger
Lauterbach (SPD): Höhere Krankenkass
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat die Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz nach höheren…
Continue ReadingMayer: Rot-Grün wirbt um Extremisten
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz erklärt der…
Continue ReadingStraubinger: Kinderbetreuung stärkt Wahlfreiheit
Zum Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung erklärt der familienpolitische Sprecher der…
Continue ReadingWAZ: Minister Schneider will mehr Migranten im Staatsdienst
Mit einer breit angelegten Offensive will der neue NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) Bildungschancen und berufliche Gleichstellung…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Entschädigung der Hitzeopfer
Jetzt muss Grube dafür sorgen, dass den Problemen auf den Grund gegangen wird. Es ist untragbar,…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Kommentar: Was wir den Kindern schuldig sind
ens Ankerüber den Kampfɦ
Die Empörung über elfjährige Drogenkuriere auf Berliner U-Bahnhöfen darf den Blick auf den zentralen Aspekt des…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Die Länderbildung vor 20 Jahren und die Lausitz
Die Länderneugliederung nach der friedlichen Revolution in der DDR ist mit dem Abstand von 20 Jahren…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Merkel und die Zwischenbilanz von Schwarz-Gelb
Nein, es läuft alles andere als rund für Angela Merkel. Daran vermag auch der lockere und…
Continue ReadingNeue Presse Hannover: Kommentar
Spaßkanzlerin statt Muffel-Merkel
VON CLAUS LINGENAUBER Das Kostüm sommerlich weiß, die Haare frisch frisiert, ein strahlendes Lächeln statt hängender…
Continue ReadingFreie Presse (Chemnitz): Kommentar „Freie Presse“ zum Kita-Ausbau
Zum erforderlichen Ausbau der Kita-Plätze bis 2013 kommentiert die in Chemnitz erscheinende "Freie Presse": Nach Schröder'scher…
Continue ReadingSüdwest Presse: Kommentar zur Merkel
Erstaunlich gelassen geht Angela Merkel in den Urlaub. Die Umfrageergebnisse für die schwarz-gelbe Koalition sind verheerend.…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Prozess um den Tod
Nun stellt sich vor Gericht heraus: Brunner hat einen schwerwiegenden, ja den entscheidenden tödlichen Fehler gemacht.…
Continue ReadingNeues Deutschland: Langer Arm
Das Bundesverwaltungsgericht findet es in Ordnung, dass der Verfassungsschutz jahrelang umfassend Daten über den LINKE-Politiker Bodo…
Continue ReadingOstsee-Zeitung: Merkel/Bilanz/Sommerpause
Wenn es einen Oscar fürs Schön- und Klein-Reden gäbe, Angela Merkel wäre mit ihrer gestrigen Zwischenbilanz…
Continue ReadingPawelski: Krippenausbau energisch vorantreiben
Anlässlich des Berichts von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für Unter-Dreijährige erklärt die Vorsitzende…
Continue ReadingBeck: SPD-Bundeswehrkonzept – eine Ansammlung von Allgemeinplätzen
Zum Konzeptpapier "Transformation der Bundeswehr" der SPD erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:…
Continue ReadingRheinische Post: Chefin des Krankenkassen-Spitzenverbandes ruft Hausärzte zur Ordnung
Die Chefin des Krankenkassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, hat die Hausärzte im Honorarstreit zur Ordnung gerufen. "Es ist…
Continue ReadingEinladung zur Pressekonferenz: Was kostet die Rettung der Banken? Wie und wann soll sich der Staat a
Mit dem 480-Milliarden-Euro-Rettungsschirm hat der Staat den deutschen Bankensektor vor einem Zusammenbruch bewahrt - und ist…
Continue ReadingBär: Engagement des Bundes trägt Früchte – Ausbau der Betreuungsplätze geht voran
Anlässlich der Kabinettsberatung über den Ersten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes erklärt die familienpolitische Sprecherin der…
Continue ReadingLVZ: Staatsrechtler von Arnim fordert Direktwahl der Ministerpräsidenten und mehr Volksentscheide
Leipzig. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim fordert als Konsequenz des Hamburger Volksentscheid mehr Möglichkeiten zur…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Familienministerin will mehr Männer im Erzieherberuf
Mit ihrem Vorhaben, künftig mehr Männer als Erzieher in Kindertageseinrichtungen zu gewinnen, hat Familienministerin Kristina Schröder…
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