Schlagwort: innenpolitik

Es ist unglaublich, aber wahr: Die Gesetze unseres Rechtsstaates bieten ausländischen Kriminellen perfekte Rahmenbedingungen. Jugendliche, die…

Allgemein

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Regierung

Vom "Neustart" wurde geschwätzt nach der Bundespräsidentenwahl, Besserung haben die Partner gelobt. Sobald es wieder ernst…

Allgemein

BERLINER MORGENPOST: Kommentar BERLINER MORGENPOST: Banken haben Probleme mit Verbraucherfreundlichk

Überraschen können die Ergebnisse der Stiftung Warentest niemanden mehr. Dass es Probleme mit den zu Jahresbeginn…

Allgemein

NRZ: Jürgen Rüttgers gegen Urwahl von CDU-Landesvorsitz

Auf den Vorschlag der Mittelstandsvereinigung, über den CDU-Landesvorsitz per Urwahl durch alle Mitglieder abzustimmen, reagiert der…

Allgemein

WAZ: Grünen-Chef Özdemir sieht nach Volksentscheid keine Folgen für Schulreform in Nordrhein-Westfal

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht nach dem Volksentscheid in Hamburg keine Folgen für die Schulreform in Nordrhein-Westfalen.…

Allgemein

Regierung plant weniger Elterngeld für Minijobber / SKD Frankfurt sieht Erfahrungen erneut bestätigt

Das Sparpaket der Bundesregierung geht weiter als vermutet: Familienministerin Schröder will nun auch das Elterngeld für…

Allgemein

Krista Sager: schwarz-grüne Koalition in Hamburg nicht um jeden Preis fortsetzen

Es gebe keinen Automatismus, dass die Regierungskoalition in Hamburg weitergehen müsse. Das sagte die Hamburger Bundestagsabgeordnete…

Allgemein

Dietmar Bartsch: Unwürdige Diskussion zu Ostrenten beenden

"Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit wird die Arbeitsleistung der Menschen in den neuen Ländern…

Allgemein

Singhammer: Keine Patentierung der Natur

Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zum sogenannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt der…

Allgemein

Barthle: Zukunftspaket nicht aufschnüren

Anlässlich der aktuellen Detaildiskussion zum Zukunftspaket und zur aktuellen Entwicklung der Steuereinnahmen erklärt der haushaltspolitische Sprecher…

Allgemein

Bleser: Keine Patente auf Nutztiere und Pflanzen

Zur Verhandlung vor der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zum sogenannten "Brokkoli"-Patent erklärt der Vorsitzende…

Allgemein

CDU gratuliert Norbert Blüm

Berlin, 20. Juli 2010 046/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU…

Allgemein

Lausitzer Rundschau: Hamburger votieren gegen Schulreform

Das klare Votum der Hamburger Eltern gegen ein längeres gemeinsames Lernen im Grundschulalter ist sicher ein…

Allgemein

Lausitzer Rundschau: Vor 60 Jahren wurde der Zentralrat der Juden gegründet

Die 60-jährige Geschichte des Zentralrats der Juden liest sich zunächst wie ein großer Erfolg. Es leben…

Allgemein

Kölner Stadt-Anzeiger: Nach Rücktritt von Ole von Beust: Laumann kritisiert Bundes-CDU

Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) und nordrhein-westfälische CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann hat angesichts der Schwäche der…

Allgemein

BERLINER MORGENPOST: Kommentar Berliner Morgenpost von Jochim Stoltenberg
Titel: Aus der Veran

Demokratie verleiht Macht immer nur auf Zeit. Dieses Grundprinzip einer freien Gesellschaft wirkt Verkrustungen und Amtsmissbrauch…

Allgemein

Südwest Presse: Kommentar zur Bildungspolitik

Auf derart massiven Widerstand gegen die geplante schwarz-grüne Schulreform war Ole von Beust nicht vorbereitet. Es…

Allgemein

General-Anzeiger: GENERAL-ANZEIGER Bonn zu Bildungspolitik

Wenn Hamburg Schule macht Von Alexander Marinos Spätestens am vergangenen Sonntag hat der erneute Glaubenskrieg auf…

Allgemein

Stuttgarter Nachrichten: Hamburger Volksentscheid

Hamburgs Eltern haben begriffen: Das modische Gerede vom "längeren gemeinsamen Lernen" ist purer Aktionismus, hinter dem…

Allgemein

Frankfurter Neue Presse: Die Tücken von Schwarz-Grün. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sat

Der Hamburger Volksentscheid gegen die Schulreform hat nicht nur eine bildungspolitische und landespolitische Bedeutung, er ist…

Allgemein

Neues Deutschland: Merkel, Märkte, Müdigkeiten

Wie oft schimpft man über Politikertypen, die trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also…

Allgemein

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Rekord-Krankenstän

Faulenzer hat es immer gegeben und wieder es immer geben. Für alle anderen gilt: Wer krank…

Allgemein

WAZ: Grüne: Bund vernachlässigt homosexuelle Jugendliche

Die Grünen werfen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vor, sich zu wenig für Lesben und Schwule einzusetzen.…

Allgemein

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Nachwehen des Hamb

Bei der CDU bleibt die bange Frage, was diese Partei geritten hat, in Hamburg bei einem…

Allgemein

Hamburger Volksentscheid gegen die Primarschule: Phantastischer Erfolg der Elterninitiative mit bund

Meidinger regt deutschlandweites zehnjähriges Moratorium gegen weitere Struktureingriffe an! Zu dem erfolgreichen Volksentscheid gegen die Einführung…

Allgemein

Gröhe: 20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam

Berlin, 19. Juli 2010 045/10 Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli…

Allgemein

Haibach: Kooperation zwischen NGOs und Militär erforderlich