Keine Erklärung -keine Sicherheit. Das ist ein schlechtes Zwischenfazit, ein Jahr nach der Bergbau-Katastrophe in Sachsen-Anhalt.…
Continue ReadingSchlagwort: innenpolitik
Lausitzer Rundschau: Fett und unsensibel
Zu den Pannen bei der Deutschen Bahn
Aus dem Waschkorb mit Beschwerden fischt sich Rüdiger Grube jeden Tag ein paar heraus und ruft…
Continue ReadingThüringer Allgemeine: Kommentar zur Parteienkonstellation
Die Schwäche des schwarz-gelben Regierungslagers und die Stärke der Linke in aktuellen Umfragen kommentiert die in…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Klimaanlagen-Pannen bei der Bahn
Heute wissen wir, dass die Klimaanlagen bei großer Hitze versagen. Das ist nicht schön. Die Bahn…
Continue ReadingSüdwest Presse: Kommentar zum Thema Führungsposten
Nur mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung konnten die Spitzenverbände der Wirtschaft vor neun Jahren verhindern, dass die…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Zum Anstieg der Sorgerechtsentzüge in Brandenburg kommentiert die Märkische O
Die Schwachstellen im Kinderschutz tragen Vornamen. Etwa der Fall Dennis, ein Junge aus Cottbus, den seine…
Continue ReadingNeues Deutschland: Zeitenändern sich
W olfgang Clements Anruf ereilte sie beim Spargelschälen: Ob sie NRW-Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten werden wolle?…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Zur andauernden Hitzeperiode kommentiert die Märkische Oderzeitung (Frankfurt
Extreme Hitze ist nicht nur lästig. Hohe Temperaturen und Trockenheit im Sommer werden zum wirtschaftlichen Problem.…
Continue ReadingPuttrich: Deutsche Bahn muss Verbraucher ausreichend entschädigen
Anlässlich der sich in den vergangenen Tagen häufenden Hitzepannen bei der Deutschen Bahn erklärt die verbraucherpolitische…
Continue ReadingN24-EMNID-UMFRAGE Bürger glauben, dass NRW-Regierung hält / Rot-Grün wird gleich gut regieren wie Sc
Die Bürger in Nordrhein-Westfalen, aber auch im Bund, bewerten die Chancen der rot-grünen Minderheitsregierung durchaus als…
Continue ReadingN24-EMNID-UMFRAGE Sonntagsfrage: SPD nur noch knapp hinter Union / Bundesregierung verliert dramatis
In der aktuellen Sonntagsfrage liegen die Sozialdemokraten nur noch einen Prozentpunkt hinter der Union: Die SPD…
Continue ReadingDagmar Enkelmann: LINKE will Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu Sauna-Zügen
"Die anhaltende Klimakatastrophe in den Zügen der Deutschen Bahn muss sofort den Bundestag beschäftigen. Das Desaster…
Continue ReadingWeiß: Mindestlohn für Pflegehilfskräfte entspricht Wunsch der Branche
Anlässlich der Befassung des Bundeskabinetts mit der Verordnung zum Mindestlohn in der Pflegebranche am 14. Juni…
Continue ReadingBareiß: Wir brauchen CCS gegen CO2-Emissionen
Anlässlich der Vorstellung eines Gesetzentwurfs zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und…
Continue ReadingBespitzelung der Partei DIE LINKE durch den „Verfassungsschutz“ unverzüglich beenden!
Bundesweiter Aufruf: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat angekündigt, seine Behörde werde die…
Continue ReadingNeue Westfälische (Bielefeld): Harry Voigtsberger und Norbert Walter-Borjans neue SPD-Minister für W
Die neue NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will heute mit ihren ersten Personalentscheidungen klare Signale zur Zusammenarbeit…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Politischer Sprengstoff
Einfluss betroffener Länder auf CO
Die Reaktionen auf den Gesetzentwurf zur unterirdischen Kohlendioxid-Verpressung sind keine Überraschung. Die Energiewirtschaft ist froh, dass…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Spontane Empörung mit Ansage
Zur Wahl von Hannelore Kraft zur SPD
Die spontane Empörung, mit der die Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP gestern in Berlin gemeinsam…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger
CDU-Generalsekretär Gröhe we
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat angesichts der jüngsten Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zur baldigen Abschaffung…
Continue ReadingThüringer Allgemeine: Kommentar zur Wahl der NRW-Ministerpräsidentin
Die Wahl Hannelore Krafts (SPD) zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen kommentiert die in Erfurt erscheinende "Thüringer Allgemeine"…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Wahl Hannelore Krafts als Chefin einer Minderheitsregierung
Die beiden Frauen haben Mut. Die eine noch ein bisschen mehr als die andere. Hannelore Kraft…
Continue ReadingFrankfurter Neue Presse: Die Logik der Macht.Über die Wahl von Hannelore Kraft als Ministerpräsident
Machtkalkül ist überhaupt der Grund, dass Kraft nun Ministerpräsidentin ist. Noch vor einigen Wochen hatte sie…
Continue ReadingWeser-Kurier: Zur Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen
Hannelore Kraft will nicht nur Ministerpräsidenten aller Menschen im größten deutschen Bundesland sein, sie muss. Denn…
Continue ReadingNeues Deutschland: Drahtseilakt
Gemessen am monatelangen Eiertanz um die Machtkonstellation in Nordrhein-Westfalen ging gestern alles erstaunlich glatt: Zweimal bekam…
Continue ReadingMüller: Geld für Integrationskurse gut angelegt
Anlässlich eines Besuches beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der Projektgruppe…
Continue ReadingRNZ: 90-80-11
Von Klaus Welzel Hannelore Kraft hat es geschafft. Sie wurde im zweiten Wahlgang zur ersten Ministerpräsidentin…
Continue ReadingRheinische Post: Linken-Chef Ernst hält rot-rot-grüne Koalition in NRW weiterhin für möglich
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hält eine Koalitionsregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei in NRW…
Continue ReadingNeue Westfälische (Bielefeld): Neue NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Interview:
NRW
In ihrem ersten Interview nach der Wahl zur neuen NRW-Ministerpräsidentin macht Hannelore Kraft deutlich, dass ihre…
Continue ReadingFriedrich: Krafts Minderheitsregierung schlecht für NRW
Zur Wahl von Frau Kraft zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und ihrer Minderheitsregierung erklärt der Vorsitzende…
Continue ReadingBleser/Puttrich: Schwert für Kampf gegen unerlaubte Telefonwerbung noch schärfer machen
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Bundesverbands Verbraucherzentrale, der baden-württembergischen Verbraucherzentrale und des baden-württembergischen Verbraucherschutzministers Rudolf Köberle…
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