Das Sparpaket der Bundesregierung geht weiter als vermutet: Familienministerin Schröder will nun auch das Elterngeld für…
Continue ReadingSchlagwort: innenpolitik
Krista Sager: schwarz-grüne Koalition in Hamburg nicht um jeden Preis fortsetzen
Es gebe keinen Automatismus, dass die Regierungskoalition in Hamburg weitergehen müsse. Das sagte die Hamburger Bundestagsabgeordnete…
Continue ReadingDietmar Bartsch: Unwürdige Diskussion zu Ostrenten beenden
"Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit wird die Arbeitsleistung der Menschen in den neuen Ländern…
Continue ReadingSinghammer: Keine Patentierung der Natur
Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zum sogenannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt der…
Continue ReadingBarthle: Zukunftspaket nicht aufschnüren
Anlässlich der aktuellen Detaildiskussion zum Zukunftspaket und zur aktuellen Entwicklung der Steuereinnahmen erklärt der haushaltspolitische Sprecher…
Continue ReadingBleser: Keine Patente auf Nutztiere und Pflanzen
Zur Verhandlung vor der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zum sogenannten "Brokkoli"-Patent erklärt der Vorsitzende…
Continue ReadingCDU gratuliert Norbert Blüm
Berlin, 20. Juli 2010 046/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Hamburger votieren gegen Schulreform
Das klare Votum der Hamburger Eltern gegen ein längeres gemeinsames Lernen im Grundschulalter ist sicher ein…
Continue ReadingLausitzer Rundschau: Vor 60 Jahren wurde der Zentralrat der Juden gegründet
Die 60-jährige Geschichte des Zentralrats der Juden liest sich zunächst wie ein großer Erfolg. Es leben…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: Nach Rücktritt von Ole von Beust: Laumann kritisiert Bundes-CDU
Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) und nordrhein-westfälische CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann hat angesichts der Schwäche der…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Kommentar Berliner Morgenpost von Jochim Stoltenberg
Titel: Aus der Veran
Demokratie verleiht Macht immer nur auf Zeit. Dieses Grundprinzip einer freien Gesellschaft wirkt Verkrustungen und Amtsmissbrauch…
Continue ReadingSüdwest Presse: Kommentar zur Bildungspolitik
Auf derart massiven Widerstand gegen die geplante schwarz-grüne Schulreform war Ole von Beust nicht vorbereitet. Es…
Continue ReadingGeneral-Anzeiger: GENERAL-ANZEIGER Bonn zu Bildungspolitik
Wenn Hamburg Schule macht Von Alexander Marinos Spätestens am vergangenen Sonntag hat der erneute Glaubenskrieg auf…
Continue ReadingStuttgarter Nachrichten: Hamburger Volksentscheid
Hamburgs Eltern haben begriffen: Das modische Gerede vom "längeren gemeinsamen Lernen" ist purer Aktionismus, hinter dem…
Continue ReadingFrankfurter Neue Presse: Die Tücken von Schwarz-Grün. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sat
Der Hamburger Volksentscheid gegen die Schulreform hat nicht nur eine bildungspolitische und landespolitische Bedeutung, er ist…
Continue ReadingNeues Deutschland: Merkel, Märkte, Müdigkeiten
Wie oft schimpft man über Politikertypen, die trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Rekord-Krankenstän
Faulenzer hat es immer gegeben und wieder es immer geben. Für alle anderen gilt: Wer krank…
Continue ReadingWAZ: Grüne: Bund vernachlässigt homosexuelle Jugendliche
Die Grünen werfen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vor, sich zu wenig für Lesben und Schwule einzusetzen.…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Nachwehen des Hamb
Bei der CDU bleibt die bange Frage, was diese Partei geritten hat, in Hamburg bei einem…
Continue ReadingHamburger Volksentscheid gegen die Primarschule: Phantastischer Erfolg der Elterninitiative mit bund
Meidinger regt deutschlandweites zehnjähriges Moratorium gegen weitere Struktureingriffe an! Zu dem erfolgreichen Volksentscheid gegen die Einführung…
Continue ReadingGröhe: 20. Juli war Sieg des Gewissens über blinden Gehorsam
Berlin, 19. Juli 2010 045/10 Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli…
Continue ReadingHaibach: Kooperation zwischen NGOs und Militär erforderlich
Anlässlich der morgen beginnenden Kabuler Konferenz zur Zukunft Afghanistans erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: Bosbach warnt vor Schwarz-Grün
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hält den Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Atommeilern
Missklang bei Meilern Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der Missklang…
Continue ReadingNeue OZ: Kommentar zu Ole von Beust
Vorbilder sehen anders aus Der Nächste, bitte! Mit Ole von Beust setzt sich der personelle Aderlass…
Continue ReadingBERLINER MORGENPOST: Merkels Hamburger Schicksalstag / Leitartikel
Ob der gestrige Sonntag im Hamburger Rathaus das Etikett "Schicksalstag" verdient, darf man bezweifeln - die…
Continue ReadingKölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne wollen sich von der Linken nicht erpressen lassen
Auf heftige Kritik der nordrhein-westfälischen Grünen ist die Ankündigung der Partei Die Linke gestoßen, Gesetzesvorhaben der…
Continue ReadingOstsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zum Mordprozess Dominik Brunner:
Der Tod des Dominik Brunner hatte damals deutschlandweit für Bestürzung gesorgt. Der bayerische Manager hatte sich…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Zum Rücktritt von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust meint die Märkische Od
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich der dramatische personelle Aderlass in der Union fort. Mit von…
Continue ReadingMärkische Oderzeitung: Zum Jepsen-Rücktritt meint die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) in ihre
Irgendwie paradox: Musste nach Prügel- und Veruntreuungsvorwürfen der Augsburger Bischof Mixa als ein Vertreter des erzkonservativen…
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