Der Deutsche Bundeswehrverband sieht nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Einsätzen im Inland noch weiteren Regelungsbedarf…
Continue ReadingSchlagwort: militaer
Ex-Bundesinnenminister Baum kritisiert möglichen Militäreinsatz im Inneren
Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat sich kritisch zur Entscheidung zum Einsatz militärischer Mittel im Inneren geäußert.…
Continue ReadingBouffier lobt Verfassungsgerichtsurteil
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr begrüßt.…
Continue ReadingBosbach begrüßt Verfassungsgerichtsurteil zur Terrorabwehr
Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Terrorabwehr…
Continue ReadingKeine Verlängerung der UN-Beobachtermission in Syrien
Die UN-Beobachtermission in Syrien wird vom UN-Sicherheitsrat nicht verlängert werden. Wie der französische UN-Botschafter Gérard Araud…
Continue ReadingUN: Beide Seiten begehen in Syrien Kriegsverbrechen
Laut einem UN-Bericht werden in Syrien Kriegsverbrechen nicht allein von den regierungstreuen Truppen, sondern auch von…
Continue ReadingEx-Botschafter Israels warnt vor israelischen Angriff auf Iran
Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, hat Israel davor gewarnt, den Iran schon jetzt…
Continue ReadingDesertierter syrischer Ex-Premier: Assad-Regime vor dem Aus
Der in der vergangenen Woche desertierte frühere Regierungschef Syriens, Riad Hidschab, sieht das Regime von Präsident…
Continue ReadingÄgypten: Präsident Mursi festigt Macht gegenüber Militär
Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat seine Macht gegenüber dem Militärrat weiter gefestigt. Wie ein Präsidentensprecher…
Continue ReadingÄgypten: Präsident Mursi setzt Verteidigungsminister ab
Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat mit sofortiger Wirkung Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi und den Generalstabschef…
Continue ReadingDe Maizière: Bundesregierung hält sich streng an Rüstungsexportrichtlinie
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf der Opposition zurückgewiesen, wonach die schwarz-gelbe Bundesregierung die…
Continue ReadingWesterwelle gegen Militäreinsatz in Syrien
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vor einem Militäreinsatz in Syrien gewarnt. Um den Bürgerkrieg zu beenden müsse…
Continue ReadingSPD und Grüne wollen afghanischen Ortskräften nach Bundeswehr-Abzug Einreise nach Deutschland ermöglichen
Politiker von SPD und Grünen fordern, nach dem geplanten Abzug der ISAF-Truppen aus Afghanistan im Jahr…
Continue ReadingUSA und Türkei wollen Sturz Assads „beschleunigen“
Die USA und die Türkei wollen den Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad "beschleunigen". Auf einer…
Continue ReadingSyrien: Assad-Truppen liefern sich Grenzgefecht mit jordanischer Armee
In Syrien haben sich die Truppen von Präsident Baschar al-Assad ein Grenzgefecht mit der jordanischen Armee…
Continue Reading„Focus“: Verliebter Bundeswehr-Pilot gefährdet das Kommando Spezialkräfte
Ein verliebter Heeresflieger der Bundeswehr und ein beruflich frustrierter Zivilangestellter der NATO sind nach einem Bericht…
Continue ReadingBND-Chef Schindler: „Endphase“ von Assads Regime hat begonnen
Für den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, sind die Tage des syrischen Diktators Bashar al-Assad…
Continue ReadingIranische Opposition: Teheran schickt Spezialkräfte nach Syrien
Der Iran schickt über ein Netz von Tarnorganisationen systematisch Spezialkräfte nach Syrien. Das geht aus Informationen…
Continue ReadingEx-Ministerpräsident: Umbau der Bundeswehr schwächt Katastrophenhilfe
Zehn Jahre nach der Jahrhundertflut von 2002 hat Sachsens damaliger Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) die Leistungsfähigkeit…
Continue ReadingSyrien: UN-Beobachter verlassen Aleppo
Die Beobachter der Vereinten Nationen (UN) in Syrien haben aufgrund der zunehmenden Gewalt die Wirtschaftsmetropole Aleppo…
Continue ReadingDeutschlandradio stellt kritischen Königshaus-Kommentar wieder online
Der Sender "Deutschlandradio" hat einen kritischen Kommentar über den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) wieder auf seine…
Continue ReadingJahrestag Hiroshima: Grünen-Politikerin Brugger fordert nukleare Abrüstung
Zum morgigen 67. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima hat die Grünen-Sprecherin für Abrüstungspolitik, Agnieszka Brugger, die…
Continue ReadingWesterwelle fordert mehr Rückhalt vom Sicherheitsrat für neuen UN-Sondergesandten für Syrien
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, dass ein neuer Sondergesandter der Vereinten Nationen für…
Continue ReadingSchweiz prüft Aufnahme von syrischen Flüchtlingen
Die Schweiz prüft angesichts der andauernden Kämpfe in Syrien als eines der ersten europäischen Länder die…
Continue ReadingDe Maizière gegen militärische Intervention in Syrien
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) plädiert auch nach dem Rücktritt von UN-Sondervermittler Kofi Annan für militärische…
Continue ReadingSyrien bittet Russland um Wirtschafts- und Finanzhilfe
Die syrische Regierung um Präsident Baschar al-Assad hat ihren Verbündeten Russland um Wirtschafts- und Finanzhilfe gebeten.…
Continue ReadingIran verkündet erfolgreichen Raketentest
Der Iran hat einen erfolgreichen Raketentest verkündet. Wie der iranische Verteidigungsminister General Ahmad Wahidi am Samstag…
Continue ReadingDe Maizière: Drohnen sind Teil der notwendigen Modernisierung der Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die von ihm angestrebte Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr…
Continue ReadingVereinte Nationen ziehen einen Teil ihrer Beobachter aus Aleppo ab
Die Vereinten Nationen haben am Freitag die Hälfte ihres Beobachter-Teams aus der umkämpften syrischen Millionenstadt Aleppo…
Continue ReadingMedien: Syrische Rebellen feiern Märtyrer aus Deutschland
Syrische Regimegegner feiern im Internet einen offenbar im Kampf getöteten Studenten als Märtyrer, der in Deutschland…
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