CSU-Chef Markus Söder und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sind optimistisch, dass die Verhandlungen zur Regierungsbildung von…
Continue ReadingSchlagwort: parlament
\“maybrit illner\“ im ZDF: Bundeskanzler will auf Industriegipfel \“vertrauliche Meinungsbildung\“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will auf dem geplanten Industriegipfel mit Unternehmensvertretern, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden vertraulich über…
Continue ReadingÜber 6.400 Unterschriften: Bürgerinitiative zur Beibehaltung der Staatsbürgerschaft eingereicht
Am Dienstag, den 28.5.2024 wurden die Unterschriftenlisten für "klare und erreichbare Kriterien zur Beibehaltung der Staatsbürgerschaft"…
Continue ReadingPolitikberatung und Behördenberatung im Bereich Personalratstätigkeit und Personalvertretungsrecht
Das Institut für Personalvertretungs- und Betriebsverfassungsrecht berät Vertreter der Politik und Behördenleitungen in Fragen des Personalvertretungsrechts…
Continue Readingikr: Regierung genehmigt Doppelbesteuerungsabkommen mitÖsterreich
Die Regierung hat den Bericht und Antrag an den Landtag für das Protokoll zur Abänderung des…
Continue ReadingPWB Rechtsanwälte zur Verfassungswidrigkeit der 3-Prozent-Klausel
Videostatement (http://pwbanwaltjena.de/aktuelle-informationen/pwb-tv/pwb-tv-detail/?newsid=391&cHash=08f26af6ff624b8af8fe774d6c1b7504) 27. Februar 2014. "Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht…
Continue ReadingNeue Pro-Europa Partei stellt sich in Berlin vor
Jetzt dabei sein und mitgestalten!
Continue ReadingNeue Partei will für Europa begeistern und bereitet sich auf Wahlen vor
Pro-Europa! Pro Euro! Für unsere Zukunft!
Continue ReadingEU-Kommission, BRD, Bayern ignorieren seit 1997 das Gemeinschaftsrecht trotz Entschließung des EU-Parlaments
Wie die Bundesrepublik Deutschland, die EU-Kommission und der Freistaat Bayern seit über 15 Jahren das Europäische…
Continue ReadingEU-Parlament begrenzt Banker-Boni
Das EU-Parlament hat am 16.04. beschlossen, dass der Bonus für Bankmitarbeiter ab 2014 im Regelfall nicht…
Continue ReadingFoltervorwürfe grundsätzlich keine“Verhetzung“nach§ 283 StGB so der Verfassungsgerichtshof
Nach wie vor ausständig ist die anhängige verfassungsrechtliche Prüfung des Folterfalles Theiss u.w. seit 2009. Unter…
Continue ReadingIch schenk“Dir mein Herz! – Jugendliche chatten auf“mitmischen.de“mit Abgeordneten des Bundestagesüber das Thema Organspende
Berlin, 28. November 2011. Rund 12.000 Deutsche warten pro Jahr auf eine oft lebensrettende Organsspende -…
Continue ReadingMit Karlchen den Deutschen Bundestag entdecken
Kinderportal kuppelkucker.de erklärt die Arbeit des Parlaments spielerisch Berlin, 20. Oktober 2011. Kinder zwischen 5 und…
Continue Readingmitmischen.de live beim»Tag der Ein- und Ausblicke 2011« am 4. September 2011
Deutscher Bundestag öffnet seine Pforten / umfangreiches Programm für Besucher Berlin, 2. September 2011. Zum Ende…
Continue Reading„Jugend und Parlament 2011″live auf mitmischen.de
Berlin, 6. Juni 2011. Live im Internet via WebTV: Das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de überträgt…
Continue ReadingFairtrade für mehr Wohlstand in und außerhalb Europas
Zu Gast bei Capital Beat war diesmal Frank Hoffmeister, Stellvertretende Kabinettschef beim Kommissariat für Handel in…
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