Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling, CDU, hat im Inforadio vom RBB gefordert, schärfer gegen bestimmte…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Tillmann/Hauer: Protokollüber Anlageberatung wird abgeschafft
Informationsblätter für Finanzprodukte - so genannte Beipackzettel - sollen vereinfacht werden Am heutigen Donnerstag wird das…
Continue ReadingDött/Möring: Mehr Wettkampf- und Trainingsangebote für Sportvereine
Neue Sportanlagenlärmschutzverordnung erweitert den Spielbetrieb auf Sportanlagen Der Bundestag berät am morgigen Donnerstag abschließend die heute…
Continue ReadingPfeiffer: Deutsche Wirtschaft auf Erfolgskurs
Stärkung des Wirtschaftsstandortes und der Wettbewerbsfähigkeit bleiben oberste Priorität Am morgigen Mittwoch beschließt das Bundeskabinett den…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zu Forderungen, die AfD vom Verfassungsschutz zu beobachten
Die Aufgabe des Verfassungsschutzes kann nicht darin bestehen, Wortmeldungen von Parteifunktionären - und seien sie noch…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Schutz von Kindern im Netz erhöhen
Versuch von Cybergrooming endlich bestrafen Beim Fachgespräch am gestrigen Dienstag des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des…
Continue ReadingWanderwitz: AfD steht für extremistischen Kurswechsel in der Erinnerungspolitik
Entlarvende Forderungen von Björn Höcke nach "erinnerungspolitischer Wende" Am gestrigen Dienstag hat der Landesvorsitzende der Thüringer…
Continue ReadingCarola Bluhm (Linke): „Wir haben auch Fehler gemacht“
Die Berliner Linke hat eigene Fehler im Fall Holm zugegeben. "Ja, wir haben auch Fehler gemacht.…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Fall Andrej Holm
Am Ende steht hinter dem Fall des Staatssekretärs Holm die klassische politische Machtfrage. Eine Machtfrage, welche…
Continue ReadingPazderski: Rigorose Abschiebepraxis statt Rückkehrgeld für freiwillige Ausreise
Zu den Angaben des BAMF, nach der rund 55.000 Asylbewerber dieses Jahr freiwillig Deutschland wieder verlassen…
Continue ReadingGauland: Nicht wir, sondern die Muslime müssen sich anpassen
Zum aktuellen Verzicht mancher deutscher Schulen auf Schweinefleisch erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD Alexander Gauland:…
Continue ReadingJung: Weihnachten und Hanukkah bringen symbolisch Licht in die Dunkelheit
Botschaft des Friedens besonders dringend Weihnachten, das Fest zur Geburt Jesu, und Hanukkah, das jüdische Lichterfest…
Continue ReadingFernsehfilm-Highlight „Brecht“ – WDR und Bavaria Fernsehproduktion planen neuen Breloer-Zweiteiler für Das Erste
Der Filmemacher Heinrich Breloer will sich nach dem Nobelpreisträger Thomas Mann nun dem zweiten Jahrhundert-Literaten widmen:…
Continue ReadingDeutscher Fernsehpreis 2017: 18 Nominierungen für ARD-Produktionen Preisverleihung am 2. Februar 2017 in Düsseldorf
Am Donnerstag, 2. Februar 2017, werden in der Düsseldorfer Rheinterrasse die besten Produktionen und Einzelleistungen des…
Continue ReadingOtte: Europa braucht eine enge Abstimmung in der Verteidigungspolitik
Informationsaustausch verbessern - Gemeinsame Übungen auf militärischer und ziviler Ebene Die Europäische Union hat auf ihrem…
Continue ReadingJung: Christen brauchen Sicherheit für Rückkehr in den Irak
Irakische Regierung muss Rechtsstaatlichkeit herstellen Eine Delegation christlicher Bischöfe aus dem Irak schilderte dem Beauftragten für…
Continue ReadingJarzombek/Durz: Interoperabilität Grundlage des Erfolgs von Plattformen
Chancen für Wertschöpfungspotentiale nutzten, Risiken nicht ausblenden Der Ausschuss Digitale Agenda hat am gestrigen Mittwoch ein…
Continue ReadingGottstein/FREIE WÄHLER: Schleierfahndung an Bayerns Grenzen deutlich intensivieren
Eva Gottstein, stellvertretende Innenausschussvorsitzende im Bayerischen Landtag, zu Rund-um-die-Uhr-Kontrollen an Bayerns Autobahn-Grenzübergängen: "Wir müssen wissen, wer…
Continue ReadingJarzombek/Schipanski: Urheberrecht fit für die Zukunft machen
Weg frei für die Wissenschaftsschranke Auf Verlangen des Bundestagsausschusses Digitale Agenda berichtet die Bundesregierung in der…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Heck: Bessere Rechte für Kreative
Koalition verständigt sich auf faire Weiterentwicklung des Urhebervertragsrechts Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am heutigen Dienstag…
Continue ReadingKauder: Heimat der Jesiden und Christen im Irak bewahren
Unterstützung beim Wiederaufbau leisten Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat am heutigen Dienstag den Erzbischof…
Continue ReadingGiosouf: Konsulatsunterricht ist nicht mehr zeitgemäß
Indoktrination von Kindern muss verhindert werden Laut Medienberichten wird der von der Türkei organisierte Konsulatsunterricht an…
Continue ReadingBerliner CDU: Rot-Rot-Grün geriert sich als Wohltäter auf Pump
Die Berliner CDU greift den künftigen rot-rot-grünen Senat an. Berlin sehe sich mit einem "gewaltigen Rutsch…
Continue Reading„Den Worten Taten folgen lassen“ – Tillich für konsequente Abschiebung von Flüchtlingen
Für eine konsequente Abschiebung von Flüchtlingen hat sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ausgesprochen. Man müsse den…
Continue Reading„Maischberger“ am Mittwoch, 7. Dezember 2016, um 23.15 Uhr
Das Thema: "Angst vor Flüchtlingen: Ablehnen, ausgrenzen, abschieben?" Der Mord an einer Freiburger Studentin hat viele…
Continue ReadingAiwanger zur Debatte um „Flüchtlings-Obergrenze“: CSU will von eigenem Versagen ablenken
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "CSU beharrt weiter auf Obergrenze": "Das ewige…
Continue ReadingGlauber/FREIE WÄHLER: Maut-Kompromiss ist glatter Wahlbetrug
Nun kommt es, wie es kommen musste: Ausländer werden in Deutschland mit der Einführung einer Pkw-Maut…
Continue Reading„hart aber fair“ am Montag 5. Dezember 2016, 21:00 Uhr, live aus Köln
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Die ewige Kanzlerin - ist Merkel die Lösung oder das Problem?…
Continue ReadingWanderwitz: Weg für ermäßigte Mehrwertsteuer auf E-Books ist frei
EU-Kommission räumt Mitgliedstaaten größeren kulturpolitischen Spielraum ein Den EU-Mitgliedstaaten soll die Möglichkeit eingeräumt werden, auf E-Books…
Continue ReadingDas Erste – die Medienmarke für gesellschaftliche Verantwortung im digitalen Zeitalter ARD-Bericht 2015/16 und Leitlinien 2017/18 für Das Erste ab sofort im Internet abrufbar
Ab heute sind der ARD-Bericht 2015/16 und die ARD-Leitlinien 2017/18 für Das Erste im Internet unter…
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