Am heutigen Donnerstag findet die 1. Lesung des Koalitionsantrages zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des…
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Schiewerling: Entwicklung am Arbeitsmarkt wird konstante Erfolgsgeschichte
Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt nach den am Donnerstag veröffentlichten Daten der Bundesagentur für Arbeit weiter im…
Continue ReadingPawelski: Unternehmen denken langsam um – Mehr Frauen in Führungspositionen
Vor einem Jahr - am 1. Juli 2010 - setzte die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingGötz: Energiewende – Kommunen weiterhin einbinden
Zur 2./3. Lesung der Energiegesetze und der Debatte im Deutschen Bundestag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der…
Continue ReadingSilberhorn: AWACS-Einsatz wichtiger Beitrag im Bündnis
Das Bundeskabinett hat heute die Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in Afghanistan beschlossen. Der…
Continue ReadingGötz: Parteiübergeifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein
Heute hat der zuständige Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dem Bundestag einstimmig vorgeschlagen, dem von…
Continue ReadingBär/Rüddel: Familienpflegezeit ist unverzichtbare Hilfe für pflegende Angehörige
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der…
Continue ReadingSchockenhoff: Neben den Luftangriffen muss einÖlembargo gegen Libyen verhängt werden
Frankreich, Großbritannien und die USA haben mit Luftschlägen gegen Stellungen in Libyen begonnen, um Machthaber Muammar…
Continue ReadingWeiß: Weg frei für Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe
Der Tarifausschuss hat sich am Freitag einstimmig für einen Mindestlohn in der Wach- und Sicherheitsbranche ausgesprochen.…
Continue ReadingSilberhorn: Parlamentsvorbehalt für Euro-Rettungsschirm
Der Deutsche Bundestag berät heute über die Herstellung des Einvernehmens zur Änderung von Artikel 136 AEUV…
Continue ReadingKrings/Börnsen: Nationalen Gedenktag zum 18. März als Freiheitssignal prüfen
In Erinnerung an den 18. März 1848 und 1990 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.…
Continue ReadingSinghammer: Bessere Krankenhaus-Hygiene ist lebensrettend
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der…
Continue ReadingMichalk: Kulturangebote für Menschen mit Behinderung öffnen
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit der kulturellen Teilhabe…
Continue ReadingBörnsen/Wanderwitz: Alexander Koch folgt Hans Ottomeyer im Deutschen Historischen Museum
Am Dienstag hat das Stiftungskuratorium des Deutschen Historischen Museums Prof. Dr. Alexander Koch zum neuen Präsidenten…
Continue ReadingBär/Noll: Neues Kinderschutzgesetz auf den Weg gebracht
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee…
Continue ReadingBörnsen: Pressefreiheit muss in der Türkei garantiert werden
Anfang März sind in der Türkei weitere prominente Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische Sprecher…
Continue ReadingWahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen durchgeführt: Zum Stellvertretenden…
Continue ReadingBarthle: Donnerschlag einer verfehlten Haushaltspolitik von Rot-Grün
Das Verfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat den Nachtragsetat 2010 der rot-grünen Landesregierung für verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt…
Continue ReadingMichalk: Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen mitnehmen
Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1.…
Continue ReadingWeiß: Die Renten steigen um ein Prozent
Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem…
Continue ReadingMichalk: Teilhabe gelingt nur im gemeinsamen Dialog von Menschen
mit und ohne Behinderung
Am kommenden Freitag findet im Deutschen Bundestag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die…
Continue ReadingSilberhorn: Für Demokratie und Menschenrechte
Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU-Landesgruppe hat sich heute zu einem Gespräch mit dem Botschafter…
Continue ReadingLEISE RIESELT DER SCHNEE und andere Gedanken
LEISE RIESELT DER SCHNEE und andere Gedanken
Continue ReadingSchiewerling: „Koalition des Aufschwungs“ setzt auf nachhaltigen Erfolg
Erstmals seit der Krise liegen die Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin Ursula von der…
Continue ReadingPfeiffer/Schön: Gezeitenwechsel beim Ausbildungspakt
Der Lenkungsausschuss zum Ausbildungspakt hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Nationalen Pakt für Ausbildung und…
Continue ReadingFriedrich: Aufschwung beweist Vertrauen der Wirtschaft!
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:…
Continue ReadingSilberhorn: Gute Grundlage für Stärkung der Eurozone
Zum Treffen des Europäischen Rats am 28./29. Oktober 2010, bei dem über die Vorschläge zur Stärkung…
Continue ReadingDautzenberg/Gutting: Jahressteuergesetz 2010 trägt Handschrift der Union
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 beschlossen. Hierzu…
Continue ReadingNüßlein: Die Kernfusion muss gestärkt werden
Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching erklärt der energiepolitische…
Continue ReadingFriedrich: Wir wollen einen zeitgerechten Wehrdienst
Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der…
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